Der Spatz im Gebälk

Man hat uns eingebläut, „American Democracy“ sei die höchste staatsbürgerliche Entwicklungsstufe einer modernen Gesellschaft. Erstaunlicherweise kommt das Wort „Demokratie“ in der amerikanischen Verfassung gar nicht vor. Dort ist nur von „Republik“ (wörtlich: öffentliche Sache) die Rede. „Wir haben keine repräsentative Regierung,“ meint der amerikanische Autor Gore Vidal, „das Volk ist nicht vertreten, und wir haben keine politischen Parteien. Wir haben ein Einparteiensystem mit zwei rechten Flügeln, den Republikaner und den Demokraten. Beide werden von den großen Unternehmen finanziert…“

Aber das Volk darf dort doch wählen? Nehmen wir die Wahlen des Jahres 2004, die dem US-Volk eine zweite Amtszeit von US-Präsident George W. Bush bescherte. Nur 37 % der wahlberechtigten US-Bürger hatten sich registrieren lassen. Von Ihnen gingen 42 % zur Wahl, das waren knapp 16 % der wahlberechtigten Amerikaner. Also haben 84 % der Wahlberechtigten gar nicht gewählt. Sie dürften ihren Grund gehabt haben. Es darf dort sogar die Kandidaten, die aufgestellt werden sollen, wählen. Dabei passieren, falls es einmal eine echte Wahlalternative geben sollte, Dinge wie bei den wichtigen Vorwahlen (Primaries) im Bundesstaat New Hampshire. Es sind dies die ersten Vorwahlen in den USA, deren Ergebnis gewöhnlich die „öffentliche“ Meinung über den Wahlausgang vorprägen. Darüber berichtete „American Free Press“ am 30.1.2012 unter der Schlagzeile „Wähler gesucht, tot oder lebendig,“ in zwei Wahlkreisen hätten 18.000 Tote ihre Stimme abgegeben. Aber das störte political Korrekte so wenig wie die Maßnahmen der republikanischen Landesregierung im Bundesstaat Maine. Sie gab eine „Schneesturmwarnung“ aus und sagte die Wahl in einigen Gemeinden ab, und zwar in den Gemeinden mit der größten Anhängerschaft des oppositionellen Kandidaten Ron Paul. Am Wahltag schien die Sonne. 

Vincent Battle, ehemals US-Botschafter im Libanon, erklärt dem der FPÖ nahestehenden (also „rechts“, und damit „unglaubwürdig“ – nicht wahr!) Publizist Richard Melisch die US-Demokratie in einem privaten Gespräch so: „Unsere zwei Parteien vertreten die Interessen ihrer Finanziers. Den Wahlsieg fährt jene Partei ein, die am höchsten finanziert wurde. Die Bundeshauptstadt Washington, samt Weißem Haus, Senat, Kongress und allen Ministerien, befindet sich fest in den Händen von etwa 20.000 Lobbyisten. Es kostet die Chemie-, Pharma-, Tabak-, Lebensmittel-, Erdöl-, Luftfahrt- und Weltraumindustrie, die Finanz-, Versicherungs- und IT-Branche, Fremdstaaten, usw., jährlich über eine Million Dollar pro Lobbyisten im Kongress, sechs bis zwölf Millionen pro Lobbyisten im Senat. Diese Summen fließen völlig legal und werden auch veröffentlicht.“ Hinter den Republikanern stehen „Big Oil“, der militärisch-industrielle Komplex, die Luftfahrtindustrie, reiche Stiftungen, hinter den Demokraten weitere Stiftungen, Industriezweige, Sponsoren aus verschiedenen Bereichen. Beide Parteien hängen an den Zitzen der Wall Street, der Medienimperien, der Filmindustrie sowie einiger ethnischen und religiösen Minderheiten…“ Das ist die „Demokratie“, die mit Feuer und Schwert überall in der Welt durchgesetzt werden soll – und zwar nur aus „humanitären Gründen“ „zum Wohl der Zivilbevölkerung“ – etwa wie kürzlich in Libyen.

Bei uns geht Demokratie weniger korrupt und harmloser von Statten. Dank der Umerziehung seit 1945 erfährt der Bürger aus den Medien, was demokratisch ist und was nicht. In den Medien werden Psycho-,Sozio- und Werbe-Logen beschäftigt, die den Leuten, die verlernt haben ihrem eigenen Urteil zu trauen, auf gekonnte Weise sagen, was zu wählen ist und was auf gar keinen Fall gewählt werden darf. Die Menschen halten sich daran und trauen sich im „freisten Staat auf deutschem Boden“ nicht einmal ihre „Stimme“ an eine harmlose Randgruppe zu „verschenken“, um ja nicht den Eindruck zu erwecken, sie könnten mit der Politik der etablierten Parteien nicht einverstanden sein. Dagegen tut man sich im ernsthaft persönlichen Gespräch schwer, jemanden zu treffen, der tatsächlich damit noch einverstanden ist. Aber die „Politikverdrossenheit“ schlägt sich in Wahlen nicht nieder. Seltsam, oder?

Vielleicht liegt es aber auch an den gleichen Erfahrungen, die US-Bürger abhalten noch zur Wahl zu gehen: Es macht keinen Unterschied. Auch wird die Politik nicht im Parlament entschieden, sondern in erster Linie in der Bank, genauer gesagt in der Zentrale der Geschäftsbanken, im „war room“ der Bundesbank, der EZB und der BIZ (der privaten Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel). Der Beweis? Für Banken und Spekulanten Rettung stehen kaum widersprochen Gelder in unvorstellbaren Summen zur Verfügung, die aus der Versorgung der Bevölkerung abgezweigt werden müssen. Bei der Politik verhält es sich also wie bei den Verteilungskämpfen zwischen Unternehmern und Gewerkschaften. Bevor es zu Lohnkämpfen kommt, ist über die „Verteilung“ längst entschieden und zwar über die materiellen Investitionen. Eine NC-Maschine wird genau so wenig über die Lohntüte angeschafft, wie die Radieschen vom Feld für den Kapitalmarkt bestimmt sind. Welche Summen als Privateinkommen ausgeschüttet werden, ist bis auf den Euro bekannt. Sie mit dem geringsten Aufwand wieder einzusammeln, ist „wirtschaftlich“, der Rest ist Machtinnenpolitik. Die sogenannten Verteilungskämpfe entscheiden nur, wer mehr von den noch bereitgestellten Versorgungsgütern beziehen kann, im öffentlichen Dienst Beschäftigte, Metaller, Banker, Rentner oder Kinderreichen etc.

In Zeiten relativ geringer Konzentration hatten noch Unternehmer nach absehbaren Rendite-Gesichtspunkten über ihre Investitionen entschieden. Inzwischen regelt das weitgehend die Finanzwirtschaft über die Kreditgewährung für erwünschte und abgelehnte Investitionen. Welche Geldmengen den Banken für solche Entscheidungen zur Verfügung stehen, entscheidet zu einem gewissen Grad die „unabhängige“ Europäische Zentralbank nach Maßgabe der BIZ. Dabei wird auch über die Spar- und Vorsorge-Groschen der Bürger entschieden. Wenn die Bundesbank z.B. über diverse „Hilfspakete“ die frühere Spekulationen mit Staatsanleihen überschuldeter EU-Länder absichert, verpfändet sie nicht nur künftige Steuereinnahmen, sondern die Spargroschen der Deutschen. Sie werden durch die EZB in bloße Forderungen gegen die EZB umgewandelt (allein beim Target 2 der Bundesbank sind das inzwischen 547 Milliarden Euro). Die Entscheidung fällt der EZB-Rat, in dem Deutschland bekanntlich so viel zu sagen beansprucht wie Malta oder Zypern.

Forderungen gegen die EZB können nicht fällig gestellt werden und würden in der Luft hängen, wenn der Euro zerbricht, meinte der rührige ifo-Chef Hans W Sinn kürzlich in der SZ. Denn im Fall des Auseinanderbrechens der Euro-Zone bliebe die Bundesbank auf den Forderungen sitzen. Letztlich wird dies zusammen mit den vom Parlament durchgewinkten Hilfszahlungen beim deutschen Steuermichel abgeladen. 77 % der Griechen glauben, Deutschland wolle mit den erpresserischen Hilfszahlungen das 4. Reich in Europa errichten. Aber dieses Deutschland spielt dank seiner politischen Klasse nur den Watschenmann für die straff hierarchische Finanz-Community. In dem Zusammenhang dachte der griechische Präsident kürzlich laut darüber nach, ob das Militär nicht die Souveränität Griechenlands zurückholen könnte. Rüstet deshalb das verschuldete Griechenland mit Milliardenbeträgen für das Militär auf?

Aber haben die gewählten Volksvertreter denn keinen Einfluss auf diese Vorkommnisse? Auf die währungs- und finanzpolitischen Maßnahmen kaum. Sie haben sich vor der Verantwortung gedrückt, als sie sich für die „Unabhängigkeit“ der Deutschen Bundesbank und der Europäischen Zentralbank entschieden haben. Sie kümmern sich allenfalls für die Folgen, und ihre Parteizentralen mischen gierig bei der Vergabe der lukrativen Stellen mit. Die Folgen haben es ihnen nachhaltig angetan, denn im Zentrum der Güterproduktion steht die Frage der Energieversorgung.

CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne, Linke entschieden, die Energieversorgung in Deutschland allmählich unbezahlbar zu machen. Ihrer Initiative ist zu danken, dass die deutsche Natur- und Kulturlandschaft durch Windräder verschandelt, durch deren Sockel zubetoniert und Dächer und Wiesen mit Solaranlagen verspiegelt werden. Die Mischung aus Ignoranz, Ideologie, Lügen und Profit der „Umweltmafia“ zerstört, was sie zu schützen vorgibt, nämlich Umwelt und Landschaft in einem bisher ungeahnten Ausmaß. Die Fehlinvestitionen in Wind und Sonnenenergie beschäftigt zwar Leute, schafft aber kein Einkommen, verteuert die Produktion der Versorgungsgüter, vertreibt die produktive, nicht subventionierte Industrie aus dem Land und ersetzt kein ordentliches Kraftwerk. Die Kosten halst die politische Klassen den Bürgern über die Subventionierung dieser Maßnahmen durch ein verfassungswidriges „Erneuerbare Energien Gesetz“ auf. Denn Wind-, Sonnen- und Biogas-Pfennige sind genauso verfassungsfeindlich, wie es der Kohlepfennig zur Subventionierung des Steinkohlebergbaus einmal war. Er wurde deshalb 1994 vom Bundesverfassungsgericht verboten. Das bestätigt ein Gutachten der juristischen Fakultät der Universität Regensburg. In ihm stellt der Staatsrechtler Gerrit Manssen fest, dass die Kostenabwälzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) nach der 2010 in Kraft getretenen Novellierung eine „Sonderabgabe“ darstellt, die in allen wesentlichen Punkten mit dem früheren „Kohlepfennig“, der vom Stromverbraucher zu zahlen war, vergleichbar ist.

Letztauslöser für die Umsetzung der von langer Hand vorbereiteten gesellschaftspolitischen Maßnahmen zur Verarmung der ärmeren Bevölkerungsschichten war der Tsunami von 3/11 2011 mit anschließender Havarie des bereits zur Stilllegung vorgesehenen, veralteten Kernkraftwerks Fukushima. Dazu stellte das Fachsymposium „Strahlenschutz – Ein Jahr nach Fukushima“ des Deutsch-Schweizerischen Fachverbandes für Strahlenschutz e.V. vom 8./9.März 2012 unter anderem folgende Fakten fest.

Es liegt kein einziger radiologisch bedingter Todesfall und auch kein einziger radiologisch bedingter nachweisbarer Krankheitsfall infolge des Reaktorunglücks vor – weder bei Arbeitern der Anlage noch in der Bevölkerung.

Zwei Arbeiter in den Anlagen seien ertrunken, 4 Arbeiter seien mechanisch verletzt worden.

Block 2 der insgesamt 4 relevanten Reaktorblöcke wird als Hauptquelle für radioaktive Emissionen bezeichnet. Seine geborstene Kondensationsringkammer (KoKa) hat trotz der Leckagen Schwermetalle weitgehend zurückgehalten. Da radioaktiver Dampf vor Austritt ins Freie erst die KoKa durchströmen musste, konnten Strontium, Uran und Plutonium dort durch Restwasser / Schwerkraft sowie andere Effekte gebunden werden. Hauptsächlich ausgetretenes Radionuklid ist Cäsium – die Werte seien jedoch „beruhigend“ niedrig.

Es gibt mehrere Dutzend „hot spots“ radioaktiver Belastung in der Gegend um Fukushima, die meisten Flächen weisen heute nur eine Belastungen wie die Hintergrundstrahlung im Schwarzwald auf.

Nahrungsmittel in Fukushima und generell in Japan sind entgegen der öffentlichen Wahrnehmung kein Problem. Nur Pilze und Wildfleisch sollte man vorsorglich noch meiden.

Interne und externe Exposition der Bevölkerung bewegt sich im Bereich von Millisievert (mSV). Einige wenige Arbeiter kamen auf Werte bis 250 mSv, der maximale Einzelfall wird auf 680 mSv geschätzt, was eine gewisse Schilddrüsenbelastung darstellt. Dazu kam es, weil Arbeiter die bereitgestellten Atemschutzmasken nicht benutzt haben. Doch bei dieser Belastung sind keinerlei pathologische Folgen zu erwarten, d.h. Es sind keine direkten Auswirkungen des Unfalls auf die Gesundheit der Menschen nachweisbar, auch dürfte solche später nicht auftreten können.

Es gibt lediglich ein theoretisches, rein rechnerisches Risiko einer zusätzlichen Krebserkrankung. Dieses entspricht pro Jahr dem Risiko durch Höhenstrahlung bei einem Transatlantikflug.

Zu beachten ist hingegen das toxikologische Risiko durch havarierte Chemieanlagen in der Tsunamiregion, was bisher unverständlicherweise weder amtlich noch öffentlich thematisiert wurde.

Dem und anderen Erkenntnissen braucht man – wenn man will – nicht zu glauben. Wem kann man angesichts der verbreiteten käuflichen Auftragswissenschaft noch glauben und – vor allem – was will man glauben? Die Experten-Vereinigung arbeitet mit „Messergebnissen“. Vom Weltklimarat der UNO weiß man inzwischen, dass er Messergebnisse genauso fälscht, wie die Medien um ihre Meldungen ideologiegerecht zu machen – und das alles nur aus „humanitären“, „erzieherischen“ Gründen zum „Wohl der Zivilgesellschaft“, die das noch mit sich geschehen lässt.