Der Spatz im Gebälk

trotzdem geht der Krug zum Brunnen. Die inzwischen nahezu jährlich abgezogene Schuldenaufstockungsshow im US-Kongress ist vorüber und weiter geht es wie bisher. Es ist unglaublich, was sich Bürger, „Demokraten“, von ihrer Elite bieten lassen. Im Mittelalter hätten die Bauern bei den eingerissenen Zuständen schon längst die Burgen geschleift.

Frei nach einem Spruch des Bankiers Carl Fürstenberg von vor rund 100 Jahren könnte man der Wall Street heute in den Mund legen: „Chinesen, Japaner, Saudis und Deutsche sind dumm und frech. Dumm, weil sie uns ihr Geld anvertrauten und frech, weil sie Zinsen und Rückzahlung verlangen, also für ihre Dummheit auch noch belohnt werden wollen.“ Dumm sind allerdings auch all diejenigen, die immer noch glauben, Geldverdienen habe „im Westen“ etwas mit Leistung für das Gemeinwohl zu tun. Das Gegenteil ist richtig. Geldverdienen beruht inzwischen hauptsächlich auf der Plünderung des Gemeinwohls, und „demokratische“ Regierungsvertreter verdingen sich dabei als gut bezahlte Büttel.

Sie glauben das nicht? Schauen Sie sich um! Es wurde in den letzten Jahrzehnten von einigen Wenigen unverschämt viel Geld verdient, aber die Länder verkommen mit ihrer Bevölkerung nicht mehr nur geistig und kulturell, sondern nun auch materiell. Eine Chance, den Trend der letzten Jahrzehnte gewaltsam (nachdem sich in Wahlen dazu keine Gelegenheit mehr bietet) zu durchbrechen, wurde in den USA wieder einmal vertan. Und alle jubeln: „Eine Katastrophe wurde verhindert.“ Nichts wurde verhindert, eine Katastrophe wurde weiter befeuert. Wahrscheinlich war eine solche Verhinderung nicht einmal beabsichtigt, da Politiker davon ausgehen, dass die Leute betrogen werden wollen.

Die Infrastruktur der Länder „im Westen“ beginnt zu zerbröckeln. Produktive Arbeitsplätze werden abgebaut, weil sich mit den Produkten kaum mehr Geldgewinne erwirtschaften lassen. Die Leute verarmen, immer mehr Menschen sind auf Transferleistungen der Regierungen angewiesen und somit unmittelbar von ihr abhängig. „Jeder siebte Amerikaner bekommt Essenmarken“ und Millionen warten auf die Genehmigung ihre Anträge. Das Subventionsprogramm kostete 2012 78,4 Mrd. $ und die Kosten steigen exponentiell weiter. Die Kosten haben sich seit 2008 verdoppelt. „Der steile Anstieg zeigt wie Amerikaner (und nicht nur die) immer schneller verarmen und ohne Hilfe verhungern würden.“

Doch diese Kosten sind „Peanuts“ im Vergleich zu den Transferzahlungen der Regierungen an das Finanzsystem. Die Absurdität wird auf die Spitze getrieben, weil sich die Regierungen zu diesem Zweck bei den Zahlungsempfängern grandios verschulden. Ziel ist, den Nennwert der Wertpapierbesitzer marktillusionär zu erhalten. Die Zahlungen sollen angeblich dazu dienen, die Wirtschaft anzukurbeln, haben aber die Güterproduktion nicht gefördert und keinen Wohlstand geschaffen. Tatsächlich wurde auf diese Weise der Wohlstand an der Spitze konzentriert und aus der breiten Bevölkerung abgesaugt. 

Ärmer soll man auch in Europa werden: Die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) veröffentlichte in Rom und Genf einen Überblick über die „Leistungen“ der Wirtschaft, bezw. ihrer Bosse. Danach ist der Lebensstandard von Millionen Menschen in Europa dramatisch eingebrochen. Insgesamt 43 Millionen Europäer können sich aus dem ihnen erreichbaren Einkommen nicht ausreichend ernähren und sind daher auf Suppenküchen und Lebensmittelspenden angewiesen. Insgesamt stünden nach den Ermittlungen des Roten Kreuzes rund 120 Millionen Europäer unmittelbar von dem Absturz in die Armut. Aufgrund der aus 42 Landesorganisationen zusammengetragenen Informationen geht hervor, dass in den vergangenen drei Jahren die Zahl der Menschen, die Nahrungsmittel von Hilfsorganisationen bekommen müssen, in 22 Ländern Europas um 75 % gestiegen ist. Dazu seien die Preise für überlebensnotwendige Güter und Dienstleistungen deutlich stärker gestiegen als die Löhne derer, die sich auf dem schrumpfenden Arbeitsmarkt noch einen Arbeitsplatz sichern konnten.

Die Verarmung betrifft nun auch die sogenannte Mittelschicht, die in ganz Europa dramatisch geschrumpft sei. Diese Entwicklung gilt nicht nur für die sogenannten Krisenländer, sondern auch für Deutschland. Hier zählen nur noch 58 % der Bevölkerung zur Mittelschicht, während es 1998 noch 65 % waren. Das Deutsche Rote Kreuz hat ermittelt, dass 45 % der Arbeitsverträge, die in Deutschland seit 2008 abgeschlossen wurden, sogenannte Mini-Jobs betrafen. Ein Viertel der Beschäftigten in Deutschland sind Niedriglöhner. Daher können immer weniger Menschen ihren Lebensunterhalt von ihrem Arbeitslohn bestreiten. „Europa ist mit der schlimmsten humanitären Krise seit sechs Jahrzehnten konfrontiert“, lautete das Fazit des IFRC-Generalsekretärs Geleta.

Jörg Asmussen (SPD), der als Beamter im Bundesfinanzministerium die Öffnung Deutschlands für die Finanzorgien vorangetrieben hatte, wurde dafür von der Politischen Klasse befördert. Als Vertreter Deutschlands bei der EZB unterstützt er nun die Ausweitung des „Europäische Stabilitätsmechanismus“ (ESM). Mit ihm wollte man ursprünglich nur verschuldete Staaten helfen, ihren Verpflichtungen gegenüber Privatbanken nachzukommen. Nun soll er dahingehend erweitert werden, dass sich daraus spanische und französische Banken rekapitalisieren können. Dass dies ohne Beteiligung der Bundesregierung oder des Bundestages möglich sein soll, ist kaum mehr von Belang, da diese Gremien mit mehr oder weniger Geschrei alles abnicken, was von außen kommt.

In der französischen Regierung, die finanziell unter der Belastung der hohen Arbeitslosigkeit leidet, melden sich Stimmen, die im Rahmen des europäischen Währungsverbundes nicht nur eine Fiskal- oder Budgetunion fordern, sondern auch eine eu-einheitliche gemeinsame Finanzierung der staatlichen Arbeitslosenversicherung. Eine dieser „Stimmen“ gehörte Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici. Er forderte laut FAZ einen „starken supranationalen Haushalt“, aus dem dann auch die französische Arbeitslosenunterstützung finanziert werden könnte.

Um das Finanzsystem zu retten schlug nun die Chefin des Intern. Währungsfonds (IWF), die Französin Christine Lagarde, eine Zwangsabgabe für alle europäischen Haushalte vor. Sie verlangt von allen Sparguthaben einen 10-prozentigen Abzug als Schulden-Steuer. In seinem „Fiscal Monitor“ beschreibt der IWF auf Seite 49 das Vorhaben:

„Die deutliche Verschlechterung der öffentlichen Finanzen in vielen Ländern hat das Interesse an einer Zwangsabgabe auf Vermögen (capital levy) geweckt. Dies ist eine einmalige Abgabe als eine außergewöhnliche Maßnahme, um die Nachhaltigkeit (gemeint ist die vorläufige Werthaltigkeit) der Schulden wiederherzustellen. Der Charme einer solchen Maßnahme besteht darin, dass eine solche Steuer erhoben werden kann, bevor es zu einer Steuerflucht kommt. Dazu muss der Glaube hergestellt werden, dass diese Maßnahme einmalig ist und niemals wiederholt wird. Die Steuer würde die Bürger nicht verstören. Einige würden sie sogar als fair empfinden.“ Allerdings müssten „die Voraussetzungen für eine solche Steuer geschaffen werden. Doch müssen sie gegen die Alternativen abgewogen werden: Diese wären die Ablehnung der öffentlichen Schulden (also Staatskonkurs) oder Inflation.“ Die Bürger sollen zahlen, damit die Finanzspielchen ein Weilchen so weiter gehen können.

Sie glauben auch das nicht? Sogenannte Derivate sind bei der großen Enteignung ausgenommen. Derivate wurden per Gesetz (von Herrn Asmussen mit durchgedrückt) bei einer Banken-Pleite geschützt. Worum geht es bei Derivaten? Die Banken haben verschiedenen Kredite oder andere Forderungen aus Verbindlichkeiten so gebündelt, dass niemand herausfinden kann, wer davon die eigentlichen Schuldner sind, und ob sie ihre Schulden werden abtragen können. Die Derivat-Verträge werden dann als Wetten auf die Rückzahlbarkeit der in den Paketen gebündelten Schulden gestaltet und mit entsprechenden Zinsversprechen ausgestattet verkauft. Der Buchwert aller dieser innovativen “financial instruments” wird von „gut unterrichteten Kreisen“ auf $1,2 Trillionen („quadrillion“, also 1200 Billionen) geschätzt. Diese fantastische Zahl stellt das 16,7-Fache des Bruttosozialprodukts der Welt dar, das auf $ 71,83 Billionen geschätzt wird, oder das 6-Fache aller Besitztümer der Welt einschließlich aller Aktien, Versicherungspolicen und Familienbesitztümer etc., die auf rund $200 Billionen geschätzt werden. Welcher ernstzunehmende Mensch kann auf solche Fantasiegebilde als „Werte“ hereinfallen. Nun die „Elite“, der Sie sich anvertrauen, ist es und verlangt von ihnen, dass Sie ihr zur Absicherung dieser „Werte“ Ihr Erspartes überlassen, und Ihre Regierung beschließt dazu die entsprechenden Gesetze.

Wie kann es zu diesen zinsfordernden Hirngespinsten kommen? Für Derivate werden mäßige Zinsen bezahlt. Damit sich Anleger dafür interessieren, wurden die Habenzinsen unter die Inflationsrate gedrückt – natürlich wieder nur, um „die Wirtschaft anzukurbeln“. Damit Bankensolche Derivate kaufen können, verschaffen sie sich das Geld bei anderen Banken mit Hilfe sogn. „Repos“, oder Rückkauf-Vereinbarungen. Die Bank A übergibt ihre Derivat-Bestände an die Bank B und bekommt dafür einen Kredit, den sie nach vereinbarter Zeit mit entsprechenden Zinsen zurückzahlt und so ihre Derivate-Bündel zurückbekommt. Mit dem neuen Geld geht die Bank A kurzfristige Spekulationsgeschäfte ein, die ihr mehr Zugewinn in Geld versprechen als den Zinsverlust im Repo-Deal. Solche Geschäfte verlaufen zwischen Banken im Kreis und führten dazu, dass sich rein fiktiv riesige Derivat-Bestände  aufbauen konnten. Ihnen entspricht keinerlei realer Gegenwert außer Schulden anderer Art.

Wenn eine Bank über Nacht den Repo-Kredit („Margin Call“) kündigt und die andere Bank nicht zahlen kann, geht sie „hops“. So etwas lässt sich gezielt einsetzen. Dafür wurde z.B. Lehman Brothers als Testballon geopfert (nachdem deren Barbestände zuvor nach Israel verschoben worden waren). Um solche Geschäfte der wundersamen Geldvermehrung „abzusichern“, zwangen die Banker ihre Politiker, das Insolvenzrecht für Banken zu ändern und Derivate per Gesetze zu sogn. „save havens“ (sichere Häfen) zu erklären. Das bedeutet: Wenn eine Bank auf dem Umweg von Derivaten in den Besitz von Wertpapieren gelangte, darf sie diese im Fall der Pleite des Schuldners behalten. Auf diese Weise wird im Derivate-Handel anders als im klassischen Insolvenzrecht die Gläubiger-Bank bevorzugt. Das heißt: Die Derivat-Pakete werden nicht der Konkursmasse der Pleite-Bank zugerechnet, aus der die Forderungen der Angestellten, der Steuerbehörden und der normalen Anleihen-Besitzer der Reihe nach bedient werden.(näheres hierzu)

Damit klärt sich das Geheimnis der europäischen Bankenkrise. Die europäischen Banken-Vorstände haben sich auf derartige Repo-Spielchen eingelassen und wurden entsprechend gelinkt. Lehman Brothers diente im Vorfeld als Testfall. Von den betroffenen Banken wurde nun gesagt, sie seien “zu groß, um ihren (tatsächlich längst fälligen, selbstverschuldeten) Bankerott zuzulassen”, und damit ihre „Rettung“ begründet, ohne die verantwortlichen Vorstände und Aufsichtsräte an ihrem Vermögen zur Verantwortung zu ziehen. Die Rettung ist aber bei dem Volumen der Derivat-Verträge schlicht unmöglich, selbst wenn man den gesamten Reichtum der Erde als Sicherheit anböte. Die offensichtliche Unmöglichkeit zeigt, dass die angebliche Rettungsaktion nur als Vorwand für die geplante schrittweise Enteignung und Verarmung der irregeleiteten „normalen“ Bürger-Untertanen dient. Ziel ist die absolute Konzentration der Macht in der Hand der Eigentümer der Hochfinanz. Alles andere ist Ablenkungstheater bis zur endgültigen Machtergreifung.

Natürlich können Sie auch das nicht glauben. Hierzu nur zur Erinnerung: Die US-Heimatschutzbehörde Fema bestellt 1,6 Milliarden Hohlspitzgeschosse für Handfeuerwaffen (die nach internationalen Abkommen im regulären Krieg geächtet sind) vom US-Waffenproduzent ATK (Zum Vergleich: Im Irak-Krieg verbrauchte die US-Army „nur“ 6 Mio. Infanteriegeschosse). Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt wurden in den USA über 800 sogenannte FEMA-Lager errichtet und mehrere Millionen Plastik-Särge für je 3 bis 5 Leichen bestellt. Aufgrund bereits vorformulierter FEMA-Verordnungen können die USA im Bedarfsfall unter Beseitigung sämtlicher Freiheits- und Bürgerrechte auf Befehl des Präsidenten in eine Diktatur verwandelt werden.