Der Spatz im Gebälk

„Weltweit wurden in sechs Wochen bereits mehr als drei Billionen € an Wert vernichtet“ schrieb das österreichische Wirtschaftblatt am 17.10 und „Jahre lang haben wir auf die Geldpolitik gewettet, jetzt haben wir es mit realwirtschaftlichen Problemen zu tun – das ist ein anderes Paar Schuhe“, sagte Steen Jakobsen von der Saxo Bank zu Bloomberg. Wurde „Wert“ vernichtet – oder die Illusion, die Fiktion von Wert? Aber Jahre lang wurden realwirtschaftliche Werte vernichtet und versäumt mit dem vorhandenen Geld solche im nötigen Umfang zu schaffen. Dies war als bestehende wirtschaftspolitische Absicht leicht zu durchschauen aber nur sehr schwer einzugestehen. Wer sollte eine solche Absicht aus welchem Grund haben? Aber im Prinzip wäre auch das leicht zu verstehen. Denn Geld behält seinen gesellschaftspolitischen Wert nur in einer Umwelt von Mangel und relativer Not. Wie sonst ließen sich gefügige Personen zur Mitarbeit gegen das Interesse der breiten Masse, sich aus der Not zu befreien, gewinnen.

„Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass es sich beim Westen um eine gigantische Lügenmaschinerie handelt, mit der eigennützige Interessen durchgesetzt werden sollen. Als Beispiele nehme man nur die Abkommen der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und der Transpacific Partnership (TPP).“ Schrieb der Top-US-Dissident Craig Roberts. Denn „diese sogenannten »Partnerschaften« sind im Grunde nichts anderes als Werkzeuge, mit deren Hilfe sich amerikanische Unternehmen über die souveränen Gesetze anderer Länder, mit denen sie Geschäfte machen, hinwegsetzen. Ein souveränes Land, das versucht, seine Gesetze gegenüber einem amerikanischen Unternehmen durchzusetzen, könnte dann von dem betreffenden Unternehmen wegen »Wettbewerbsbeschränkungen« verklagt werden.“ Seltsam dass sich die politische Klasse in Berlin und Brüssel um diese Partnerschaft so reißt und behauptet, diese Partnerschaft würde „uns“ Milliarden ersparen beziehungsweise einbringen. Vielleicht haben sie als derart „gefügige Personen“ sogar Recht – denn wer ist „uns“?

Doch bleiben wir in Europa! Bis zu einer Billion Euro will EZB-Chef Mario Draghi ausgeben, um den Banken Kredite abzukaufen und „die Wirtschaft“ wieder in Schwung zu bringen. Doch wer ist hier „die Wirtschaft“? Den Banken fehlt es nicht an Geld. Im Gegenteil, sie rennen „Vermögenden“ die Bude ein, um Kredite vergeben zu können. Jeder, der schon einmal einen Kredit benötigt hat, weiß, das Problem der Banken ist nicht fehlendes Geld, sondern die Sorge, das Ausgeliehene zurückzubekommen. Sie suchen in erster Linie die „Sicherheit“ des Kreditnehmers. Die Dringlichkeit seines Bedarfs, macht sie eher vorsichtig. Wenn jemand oder eine Firma schon so viele Schulden wie Erlösvermögen hat, ist er/sie nicht kreditwürdig und bekommt keinen Kredit, auch wenn der Bank das Geld zu den Ohren herausquellen sollte. Und ein gesundes Unternehmen braucht kein Geld, solange es nicht eine außerordentliche neue zahlungsfähige Nachfrage entdeckt, um sie zu bedienen. Es fehlt der Wirtschaft nicht am Geld, es fehlt ihr an zahlungsfähigen Käufern – doch das interessiert weder Draghi noch die Politmafia. Sie sehen im Geld nur ihr Machtmittel und geben das sogar offen zu, wenn sie die zu geringe Inflation (den Diebstahl am vorsorgenden Sparer) beklagen.

Was will Draghi den Banken mit bis zu 1000 Milliarden an potentiellen Steuergeldern abkaufen? Richtig, unverkäufliche Ramsch- oder Unwertpapiere. Freiheitliche mokieren, dass es sich um Staatsschulden handeln könnte, die über die lukrative Vermittlung privater Banken satzungswidrig aufgekauft und damit auf andere Melkkühe umverlagert werden. Andere behaupten, es handele sich ganz allgemein um unverkäufliche Unwertpapiere vieler Art z.B. ABS (Asset backed Securities). Das sind Wetten auf Schuldscheinpakete über die Möglichkeit, dass die dahinterstehenden Schuldner (das können auch Staaten sein) ihre Zinsen wenigstens zum größeren Teil werden bezahlen können. Solche Papiere hatten US-Ratings-Agenturen und in Europa Gefügige wie Jörg Asmussen (SPD) mit dem Gewicht ihrer angeblich großen „Expertise“ angepriesen und über die Geschäftsbanken ertragsgeilen Schnäppchenjägern mit scheinbar hohen Renditen angedreht. Inzwischen ist das Publikum aus Schaden klüger geworden und die Papiere liegen wie nasse Sandsäcke bei den Banken. Wenn Draghi und die politische Klasse, die diesen Unfug stützt, „die Wirtschaft“ sagen, dann meinen sie die Inhaber von Banken, die auf Spekulationsschrott sitzen geblieben sind, aber nicht Menschen, die von produzierten Verbrauchgütern leben und über ein Arbeits- aber wenig Anspruchsvermögen (also Geld) verfügen.

Was ist der Erfolg der Kreditausweitung, die nun schon jahrelang „zur Ankurbelung der Wirtschaft“ betrieben wird? Nach Industrieaufträgen und Produktion brachen im August auch die Exporte so kräftig ein wie seit fünfeinhalb Jahren nicht mehr, meldete Reuters. Natürlich tragen dazu auch die freiwillig verhängten (sachlich kaum zu begründenden) Sanktionen gegen Russland bei, die laut US Vizepräsident Biden die USA Europa aufgezwungen haben – aber nicht nur und nicht in erster Linie. Private Haushalte haben seit dem Jahr 2000 nahezu eine Verdoppelung des Strompreises verkraften müssen und entsprechend weniger an anderen Gütern erwerben können. Ihre Ersparnisse wurden nicht produktiv investiert sondern verschwendet – entweder in fiktive Wertpapiere oder in fiktive Quasi-Realwerte wie die Anlagen und die Erzeugnisse der sogenannten Energiewende. Der Strompreis für Private ist seitdem um 92 Prozent gestiegen, gab des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden bekannt. Großabnehmer und kleine Gewerbebetriebe zahlten im August dieses Jahres zwischen 76 und 79 Prozent höhere Preise als im Januar 2000 und wesentlich höhere Preise als Mitbewerber im konkurrierenden Ausland. Preistreiber waren unter anderem die Umlagen der Energiewende und anderer ideologiebedingter Zwangskonsum.

Das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte die aktuellen Auftragszahlen für die Industrie. Im August gab es den größten Rückgang an neuen Bestellungen seit dem Januar 2009 als das deutsche BIP aufgrund der Weltwirtschaftskrise um fünf Prozent absackte. Im August sind die Neuaufträge der deutschen Industrie um 5,7 Prozent gegenüber dem Vormonat eingebrochen. Insgesamt ging die Nachfrage aus dem Ausland um 8,4 Prozent zurück. Für die mittelfristigen Aussichten ist hierbei der besonders hohe Einbruch der Nachfrage nach Investitionsgütern in Höhe von 8,5 Prozent wichtig. Industrie, Baubranche und Energie-Erzeuger drosselten im August die Produktion um 4,8 Prozent gegenüber dem Vormonat. Bei Investitionsgütern wie Maschinen schrumpfte die Produktion um beachtliche 8,8 Prozent. Trotz der extrem niedrigen Zinsen für Baugeld meldete die Baubranche einen Rückgang um 2%. Erste Firmen führen bereits wieder Kurzarbeit ein. Das Wirtschaftsministerium meint dazu: „Die Industriekonjunktur durchläuft gegenwärtig eine Schwächephase.“

Die „wundersame“ Geldvermehrung der Zentralbanken des Westens kann aber auch nicht mehr gewährleisten, worum es ihr eigentlich immer nur gegangen zu sein schien: die Absicherung der Wertpapiervermögen in Geld. Die bei den Banken erzeugte Geldschwemme will nicht mehr so recht an das vermögende Publikum weiterfließen. Es hält sich beim Einkauf von Wertpapieren zurück und ohne zahlungswillige Nachfrage beginnt auch deren Wert zu bröckeln. Seit Jahresbeginn ging der Leitindex deutscher Standardwerte inzwischen wieder um 10,3 Prozent ins Minus. In Südeuropa waren die Einbrüche natürlich noch drastischer. Noch ist das Handelsvolumen an der Börse mäßig – kam es also noch nicht zu massiven Abverkäufen. Man wartet noch ab, ob neue Geldspritzen den fiktiven Vermögenswert hoch halten. Sollte sich der Wert der Papiere trotz der Geldzufuhr der Zentralbanken weiter verflüchtigen oder diese gar – was vernünftig wäre – die Geldschwemme, die ja eigentlich eine Umschuldungsschwemme ist, zu drosseln versuchen, dann würde der Abverkauf einsetzen und sich der Werte der Papiere als das erweisen, was er all die Jahre war – eine (be)trügerische Fiktion.

Der Trend beschränkt sich nicht nur auf das labile Grenzland Europa, aus dem sich das Geld in die wehrhaftere US-Zentrale zurückzieht. Selbst der Dow Jones gibt inzwischen nach, ebenso die US-Einzelhandelsumsätze seit September. Der von der FED für den Großraum New York ermittelte Index für Geschäftsaktivität des verarbeitenden Gewerbes zeigt ein Minus von 6,17 an. Sollten die Zinsen steigen, gibt es Probleme: Die Gewinne brechen weg und damit die Wirtschaftsaktivität und damit die Steuereinnahmen. Die Anleihen werden wackelig, und das Modell der „unorthodoxen“ Regierungsfinanzierung fällt in sich zusammen. Die gefügigen Strategen der Banken und ihrer Regierungen müssten umdenken und sich etwas Neues einfallen lassen. Falls sie dazu fähig sein sollten, stellt sich die Frage, wer sie dafür durch eine angemessene Belohnung willig macht, wenn das Geld wertlos wird: Denn ohne Moos nix los. Erst die verlockende Entlastung vor dem Hintergrund der Not der anderen macht erfinderisch (so das westliche Dogma).

Indessen geht die Verpfändung der Steuerzahler durch die Regierungen munter weiter. Zum Beispiel will die EU in den kommenden Jahren Finanzhilfen von mindestens 11 Milliarden Euro in die Ukraine fließen lassen, um möglicherweise die dortige US-Putschregierung innenpolitisch zu stabilisieren und „politische Reformen“ im Land zu unterstützen. Oder die grün-rote Landesregierung Baden Württembergs will Anfang November die Landesbauordnung ändern und den Bürgern nach der Zwangsisolierung für raschere Mauerfäulnis einen neuen Konsumzwang auferlegen: Beim Wohnungsbau (z.B. für die einströmende Flüchtlinge) sind für jede Wohnung zwei wettergeschützte Fahrradstellplätze bereitzustellen. Peanuts! – aber die läppern sich zusammen. Dann steht die Finanzierung des künstlich erzeugten Nahost-Kriegs an, danach wieder einmal der Wiederaufbau.

Man kann offensichtlich nicht vorsichtig genug bei der Auswahl seiner Regierung sein – sollte man meinen. Aber wie kann man das, wenn man sich daran gewöhnt hat, von den Verantwortlichen wie Kleinkinder behandelt zu werden und sich entsprechend verhält. Um wählen und entscheiden zu können, müssen wir uns angemessen informieren. Eine demokratische Regierung sollte ein Interesse daran haben, dass die Bürger das können. Aber können wir das bei der „Kommunikationspolitik“ der Regierung, der Zentralbanken und der Hochfinanz. Diese Kommunikationspolitik beruht auf von Psycho-, Sozio- und Politologen ausgekungelten Methoden durch Formulierungen und Darstellungsweisen die Auffassung, das Verständnis und die Erwartungen der Bürger wunsch- und auftragsgemäß zu gestalten und auszurichten. Es geht dabei in erster Linie um die Strategie, wie etwas gesagt wird, und nicht um den eigentlichen Gegenstand der Aussage. Da treten seriös gestilte WissenschaftlerInnen auf und legen in abgewogenen Worten einen Konsens der Wissenschaft (den es so nicht gibt) in einer Weise dar, dass wir uns auf diesen einlassen und danach handeln, als ob es unser eigener wäre. Nach dieser Methode wird uns die letzte Mode verkauft und die Politik und dazu noch die Politiker – schlimmer noch – es wird uns dadurch sogar unser eigenes Meinen und Verhalten verkauft. Wir handeln, als ob wir dem allgemeinen Konsens beigetreten seien, spüren aber irgendwo, dass das nicht stimmt. Doch wehe, wenn eine wirklich schwerwiegende Enttäuschung eintritt. Dann ist das Vertrauen weg, die Wut entsprechend groß und das Verhalten entsprechend unbeherrscht.

Vielleicht sind wir diesem Punkt schon nahe gekommen. Vielleicht ist dies der Grund, weshalb sich zum Beispiel Udo Ulfkottes Buch „Gekaufte Journalisten“ so gut verkauft und die systemtragenden Medien so gereizt darauf reagieren. Als zum Beispiel ein niederländischer Journalist von der zuständigen Stelle der FAZ wissen wollte, ob die in dem Buch erhobenen Vorwürfe stimmen oder der Autor aus Enttäuschung oder anderen Gründen vielleicht überreagiert, erging es ihm wie dem legendären Buchhändler Wanninger. Als der Journalist und andere das mitgeschnittene „Gespräch“ ins Internet stellten, war der Spass vorbei. Die FAZ klagte auf Unterlassung nach § 201 Abs.1 Nr.2 wegen „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“ – strafbar mit bis zu drei Jahren Haft oder Geldstrafe. Wir sollten die FAZ und ihre Kollegen Systemmedien beim Wort nehmen und ihre Wörter für so vertraulich halten, dass wir sie gar nicht erst zur Kenntnis nehmen. Das täte unserem Denkvermögen und unserer Lebensqualität mit Sicherheit gut.