Der Spatz im Gebälk

Die Meinungsforschung in den USA und deren hiesige Nachbeter sind gescheitert, gesteht der Princeton-Professor Sam Wang ein, einer der lautesten Clinton-Wahlsieg-Posaunen. Waren die Meinungsforscher auf ihre eigenen Betrügereien hereingefallen oder vertrauten sie den Wahlmaschinen zu sehr? Die Aufdeckung der US-Wahlbetrugsmaschinerie in den letzten Tagen vor der Wahl hatte vielleicht ihre Anwendung und auch rechtzeitige verbergende Umstellungen unmöglich gemacht. Vielleicht war die Politik der Superreichen und ihrer Medien zu vielen Amerikanern inzwischen so zuwider, dass sie es ausnahmsweise einmal vorzogen, nicht mit den angeblich stärkeren Bataillonen, den „winners“ zu ziehen. Oder gab es andere Gründe? Man wird es uns nicht sagen. Erst künftige Ereignisse werden uns lehren, was möglicherweise in/mit den Wahlen der Fall war.

Jedenfalls hatte sich viel angestaut: E-Mail-Affären, das Hin und Her der FBI-Ermittlungen, zu offensichtliche Wahlmanipulationen und Medienbeeinflussung, verdeckte Militäroperationen im Gegensatz zu den behaupteten, Falschaussagen und Verschleierung von Gesetzesbrüchen, Sexismus usw. Clinton war mit zu viel Scheußlichkeiten zu eng verknüpft und die ungehobelte Rhetorik Trumps konnte ihr die Wähler nicht zutreiben. Aber warum kamen all die Scheußlichkeiten jetzt an die Öffentlichkeit, der sie zuvor immer verborgen geblieben waren? Und dann hat Trump mit dem Ohr bei den kleinen Leuten seine eigene Chance erkannt und mit einigen vernünftigen Aussagen schließlich die Wahl gewonnen. War es so, oder doch anders? Jetzt wissen Frau Merkel, Frau von der Leyen und Herr Gabriel, bis die neuen Order der US-Bürokratie eintreffen, nicht mehr woran sie sind: „Schockstarre in Berlin“ titeln die Medien, die selbst kaum schlauer sind – üble Nachbeter eben.

Der Start für Trump als neuem Präsidenten könnte, wenn er überlebt, was einige befürchtend bezweifeln, schwierig werden. Abgesehen vom kurzfristigen Kursgewitter an den Börsen als Folge des unerwarteten Wahlausgangs ist der Wertpapiermarkt in den USA und anderswo nach wie vor stark überbewertet. Die Marktkapitalisierung, der Wert aller Aktien, im Verhältnis zur Wirtschaftskraft, dem offiziellen Bruttoinlandsprodukt (BIP), liegt in den USA derzeit bei 124,9 Prozent. Nur um die Jahrtausendwende, auf dem Höhepunkt der Technologieblase waren die US-Aktien relativ noch höher bewertet. Inzwischen schwebt der aktuelle Wert seit etwa zwei Jahren wieder in luftiger Höhe und ist fast doppelt so hoch wie sein langjähriger historischer Durchschnitt. Die hohe Bewertung hängt mit den Manipulationen der Zentralbanken zusammen. Die Niedrigzinsen haben dafür gesorgt, dass es immer mehr Aktienrückkauf-Programme gibt, viele davon auf Kredit. Die Firmen kaufen ihre eigenen Aktien aus dem Markt, weil die Vorstände-Salärs (Boni) nach deren Wert berechnet werden. Hinzu kommen Aktienkäufe von Zentralbanken. Letztendlich sind es die Zentralbankmanipulationen, die die Kurse auf das Blasenniveau getrieben haben.

Trump hatte völlig recht: Die Wahl ist gezinkt, manipuliert. Wenn nicht die Abstimmung selbst, so doch ihre Rahmenbedingungen: die Wirtschaft, die Medien, die Regierung, die Gerichte – praktisch alles war/ist zugunsten des Establishment, zugunsten des Status quo getürkt. Die wenigen entscheidenden Superreichen haben sich (von den Politikern etc.) wie rohe Eier behandeln lassen. Dafür wurden seit 1968 mit Verabschiedung des Gold-Reserve-Requirement-Elimination-Acts und nachfolgend im August 1971, als Nixon dem Ausland nicht mehr wie vereinbart Dollars gegen Gold zum festen Wert von $ 35 pro Unze abnahm, rund 35 Billionen Dollar aus dem Hut der Zentralbanken gezaubert. Der FED wurde erlaubt, Papier-Dollar (Schulden) je nach Belieben zu drucken. Nun liegt das Verhältnis von Kredit zu BIP etwa bei 3,2 zu 1 oder, für jede reale BIP-Produktion im Wert von einem Dollar wurden über drei Dollar Schulden erzeugt. Das führte zu den rund 35 Billionen Dollar an Kreditaufnahme und US-Importen ohne Bezahlung in den letzten 40 Jahren. Allmählich werden Dollarbestände gegen Sachwerte abgebaut. Wer bleibt schließlich auf dem Papiergeld sitzen? Wird es nicht der Bürger sein, der inflationierte Preise für sein tägliches Brot zahlen muss. Und womit finanzieren künftig die USA ihre Defizite, wenn Japan, China Russland, sogar Saudi Arabien und andere sich weigern sollten Dollar abzunehmen oder weiter mit Dollar zu handeln? Jetzt lassen sich die Schulden, die billigen Kredite, die niedrigen Zinsen wegen der Flut an fiktivem Geld nicht mehr aus der Wirtschaft nehmen, ohne das System („die Produktionsverhältnisse“) ernsthaft zu gefährden. Das heißt, ohne die Geldschwemme der FED wird es auch unter dem neuen Präsidenten nicht weiter gehen, bis das Großreinemachen einsetzt. Das hat Trump selbst schon eingestanden, als er sich Steve Mnuchin, einen ehemaligen Goldman Sachs-Bankier als Finanzministers wünschte. Wird Trump der „Sündenbock“ eines schon länger geplanten Crashs oder wird er die moderne Wechselreiterei prolongieren?

Längerfristig könnte sich einiges ändern. Der US-Wirtschaftsexperte Jeffrey D. Sachs, der die Demontage der realen Wirtschaft ab 1985 in Bolivien, ab 1989 in Polen, ab 1991/1992 in Russland geplant hatte, der 1989 das „Marković-Sachs-Programm“ des IWF mit Jugoslawien zu verantworten hat, (dort ließ man auf seine Anordnung innerhalb weniger Monate 2.435 Betriebe mit insgesamt 1,3 Millionen Beschäftigten in Konkurs gehen) – dieser Handlanger des Establishments hat in The Boston Globe (bereits am 30.10.16) die übermäßigen Ausgaben für Militäroperationen der USA auf der ganzen Welt für deren wirtschaftlichen Niedergang verantwortlich gemacht. Die Verwendung nationaler Ressourcen hängt, so Sachs in dem Artikel, von der Wahl zwischen „Krieg“ und „Frieden“ ab, und folgert: „Wenn die USA grundsätzlich die falsche Wahl treffen und riesige Summen verschwenden und dabei noch ihre nationale Sicherheit untergraben, wenn auch der nächste Präsident aus dieser Falle, aus den teuren Kriegen im Nahen Osten nicht herauskommt, dann werden die Budgetausgaben sämtliche Hoffnungen auf Lösung unserer vielfältigen inneren Probleme untergraben.“ Washington leidet an „imperialistischer Überanstrengung.“ So der Sachs!

Die USA halten zwar nicht wie bisherige Imperien Länder unmittelbar besetzt. Doch sie unterhalten in vielen Ländern Militärstützpunkte und setzen dort und anderswo durchaus ihre Macht ein, um Entscheidungen zu beeinflussen und zu zeigen, wer in diesen Staaten das Sagen hat. Gelingt ein gewünschter Regime Change nicht, greift man zu Sanktionen – Wirtschaftskrieg also. J. Sachs bezieht sich auf 662 offiziell genannte US-Stützpunkte auf fremdem Staatsgebiet. Dafür würden jährlich rund 900 Milliarden Dollar ausgegeben – rund ein Viertel aller Ausgaben der US-Regierung. Er vergleicht die Situation der USA mit Schicksal der UdSSR in den 80er Jahren, einer UdSSR, die an ihren Militärausgaben bankrott gegangen sei. „Die USA geben zu viel Geld für Verteidigung aus. Wenn sie die Kriege im Nahen Osten fortsetzen und sich auf ein Wettrüsten mit China einlassen, erwartet sie ein ähnlicher Weg zum Niedergang.“ Haben die USA jetzt entschieden, statt mit Hillary Clinton das „unipolare Dominieren“ trotz der eigenen Wirtschaftsprobleme fortzusetzen nun mit Trump die imperialistischen Ambitionen aufzugeben und sich den eigenen Wirtschaftsproblemen zuzuwenden? War die Wahl nun ein Sieg der „Wut-Bürger“ oder nur der anderen der beiden Fraktionen im US-Establishment. Die Funktionsweise der US-Demokratie deutet auf letzteres. Die Zukunft wird es zeigen.

Es gärt nicht nur in den USA auch in Deutschland, in Europa und eigentlich auf der ganzen Welt: Finanzkrise, Eurokrise, Ukrainekrise, Syrienkrise, staatlich unterstützter Terrorismus im vorgetäuschten Krieg gegen den Terror, EU-Krise, Flüchtlingskrise, Skandale wie um die NSA oder den NSU, was immer Sie wollen! Die Spannung schaukeln sich auf, eines Tages reißt „das Vertrauen in den Westen“ (oder die Angst vor ihm), das Band, das das System noch zusammenhält. Die Zahl selbst der Deutschen, die der Presse misstrauen, ist 2014 von 45 auf 49 % angestiegen (Studie der EU im Auftrag der Süddeutschen Zeitung). Danach getrauen sich junge Leute zwischen 25 und 34 Jahren zu 63 % zuzugeben, besonders kritisch gegenüber den politisch tragenden Medien eingestellt zu sein. Nach der kläglichen Wahlberichterstattung aus den USA, die die einseitige Wall-Street-Hörigkeit unserer Elite geradezu ekelerregend gezeigt hat, wird das Misstrauen weiter gestiegen sein.

Bereits am 2.5.1998 zitierte Thomas L Friedman in der New York Times die Warnung des greisen Georg Kennans, des Vaters der Eindämmungspolitik gegenüber der Sowjetunion, vor der Osterweiterung der NATO bis an Russlands Grenze: „Ich denke es ist der Anfang eines neuen Kalten Krieges. Ich denke, die Russen werden allmählich ziemlich feindlich reagieren und es wird ihre Politik beeinflussen. Ich denke, sie (die Osterweiterung) ist ein tragischer Fehler. Es gab dafür überhaupt keinen Grund. Niemand bedrohte irgendjemanden. Diese Erweiterung würde die Gründungsväter dieses Landes sich in ihren Gräbern umdrehen lassen. Wir haben für die Verteidigung einer ganzen Reihe von Ländern unterschrieben, obwohl wir weder die Ressourcen noch die Absicht haben, dies auf eine seriöse Art und Weise zu tun. Die NATO-Erweiterung war einfach nur eine übermütige Handlung eines Senats, der kein wirkliches Interesse in Außenpolitik hat.“

Das muss nicht notwendigerweise in einem erneuten Weltkrieg münden, obwohl die Gefahr heute größer als während des ersten Kalten Kriegs ist. Warum? Weil im Kalten Krieg die Fronten und die militärischen Machtverhältnisse klar waren. Heute ist das nicht mehr so. Die „übermütige Handlung eines US-Senats“, der sich für unangreifbar hält, hat die USA mit samt seines miserablen Gefolges vor der Welt (natürlich nicht hierzulande) unglaubwürdig erscheinen lassen, während die CIA spätestens mit der Unterstützung der Nahost-Terroristen, sie ins moralische Zwielicht gebracht hat. Ihre Elite ist keine mehr. Sie gleicht viel mehr einer Gangsterbande. Wird/kann/will Trump das ändern?

Das Clinton-Team hatte immer wieder Russland vorgeworfen, den US-Wahlkampf manipuliert und die E-Mails um Clinton gehackt zu haben. Das stellte sich als falsche, hilfslose Propaganda heraus und konnte schließlich auch nicht mehr vom Inhalt der insgesamt 50.000 von Wikileaks veröffentlichten Mails ablenken. John Biden hat in diesem Zusammenhang Cyberangriffe gegen Russland angekündigt. Putins Kommentar: „US-Freunden kann man alles zutrauen“ Die Russen hatten die unbewiesenen Anschuldigungen immer wieder ironisch von sich gewiesen, was man im Westen aber nicht zur Kenntnis nahm. Beobachtet hat man das Spiel aber im Rest der Welt und seine Schlüsse daraus hinsichtlich der Glaubhaftigkeit und Seriosität „des Westens“ gezogen. Ob man dort allerdings in der Lage ist, entsprechend souverän zu handeln, bleibt vorerst fraglich – Aber wie lange noch – etwa bis die eingewechselten oder eingekauften Regierungen aus dem Amt gejagt wurden?

Am 15.10 tagten im indischen Urlaubsort Goa die Staatschefs Russlands, Chinas, Indiens, Brasiliens und Südafrikas, also der BRICS-Gipfel, unter dem Motto „Building Responsive, Inclusive and Collective Solutions“ (Lösungen für alle Beteiligten!). Die BRICS Gruppe verwandelte sich von einem nur wirtschaftlichen in ein darüber hinaus politisches und sogar militärisches Bündnis. Für die USA, deren Nah-Ost Abenteuer vor allem dem Zweck diente, das „One Road One Belt“ Projekt Chinas (also die infrastrukturelle Verflechtung ganz Asiens mit Übergängen nach Westeuropa und zum Nahen Osten) zu blockieren, wird die Entwicklung des Bündnisses allmählich zu einem Alptraum. Darauf gehen die antirussische ‚Hysterie‘, die Sanktionen und die Versuche, die alten Widersprüche zwischen China und Indien zu schüren zurück. Deshalb provozierte man 2016 mit haltlosen Vorwürfen eine Regierungskrise in Brasilien und über wirtschaftliche Hebel und Wahlpropaganda eine in Südafrika – beide mit noch zweifelhaftem Erfolg.

„In der Abschlusserklärung des BRICS-Gipfels im indischen Goa wird der Aufbau von Institutionen der Gemeinschaft als Hauptziel eingestuft. Die Staats- und Regierungschefs der fünf Länder einigten sich darauf, möglichst schnell eine BRICS-Ratingagentur zu gründen, aber auch ein landwirtschaftliches Forschungszentrum, das Eisenbahnnetz auszubauen und ein Komitee für Zollkooperation. Die diplomatischen Akademien unserer Länder unterzeichneten eine Absichtserklärung. Sie enthält Pläne für eine gemeinsame Energieagentur und Aussichten auf friedliche Zusammenarbeit im Weltraum. Mit ihren gemeinsamen Bemühungen seien die BRICS-Länder auch in der Lage, zur Bekämpfung von Naturkatastrophen, Umweltproblemen und Seuchen beizutragen, hieß es. „Eine Synergie der BRICS-Völker ist ein positiver schöpferischer Impuls der Philosophie des Zusammenschlusses. Ausgerechnet er gibt der Menschheit eine neue Hoffnung und Zukunftsgestalt. Die Umsetzung dieser Hoffnungen liegt an uns“, schrieb der russische Politikexperte Alexej Martynow. Wäre Trump ein Sympathisant der „kleinen Leute“, könnte er sich dem zum Wohl der USA und der Menschheit anschließen. „Schaun’ mer mal, dass seh mer schon!“ würde der inzwischen auch gestürzte Fußball-Kaiser sagen.