Der Spatz im Gebälk

Es findet sich immer ein Grund, um zu erklären, weshalb „die Wirtschaft“ nicht in Gang kommt: Einmal ist der Ölpreis zu hoch, verteuert Investitionen und schmälert die Zahlungsfähigkeit der Konsumenten. Dann ist er zu niedrig und gefährdet getätigte Investitionen und verunsichert neue. In der Krise 2007/2008 waren übertriebene Investitionen der Bürger in Immobilien Schuld an der Finanzkrise, die eintrat, als der aufgeblähte Immobilienmarkt zusammenbrach und Kreditinstitute auf Staatskosten „gerettet“ werden sollten. Man gelobte finanzpolitische Besserung, um eine entsprechende Blasenbildung in Zukunft zu verhindern. Was kam, waren Konferenzen, Forderungen nach höheren Rücklagen der Banken für ihre weitgehend aus dem Nichts vergebenen Kredite und eine gewaltige Geldschwemme durch die souveränen Zentralbanken auf Kosten der Regierungen. Kein Wunder, dass die Finanzmärkte heute weit aufgeblähter sind als noch vor 8 bis 9 Jahren. Heute warnen Finanzinstitute dringend vor einer ähnlichen Situation wie 2007 / 2008, wenn der Ölpreis nicht in absehbarer Zukunft wieder in die Höhe geht. Damals waren massenhaft Hypothekenkredite geplatzt, heute stünden die Kredite in den Energiemarkt am Rande des Abgrundes.

In beiden Fällen gehen die Analysten kaum auf die Ursachen ein. Vor 2007 haben sich die „Anlageberater“ die Haken ausgerissen, um ihre Kunden zu bewegen, auf dem Häusermarkt zu Investieren. Was sie antrieb, waren hohe Provisionen, die ihnen die Banken für ihre Abschlüsse versprachen. Mangelnde Liquidität war kein Thema. Kredit stand nahezu beliebig zur Verfügung. Hatte die Risikobewertung von Krediten bei den Banken ausgedient? Nein, aber das Rückzahlrisikos verlor an Gewicht, wenn sich die Kredite nahezu (abgesehen von den geringen Mindestreserven, die bei der Zentralbank zu führen waren) aus dem Nichts schöpfen ließen. Platzten die Kredite, hatte die Bank ihre Bücher anzupassen und das neu geschaffene Geld blieb im Umlauf. Gab es einen anderen Nutzen dieses Verfahrens? Natürlich! Damit saugte man freie Liquidität aus der Bevölkerung, trieb sie über die Verschuldung in die Abhängigkeit und subjektive Unsicherheit und verarmte sie, weil die auf diese Weise erworbenen Immobilien bei Zahlungsverzug wieder verloren gingen. Die scheinbar schicksalhaft eingetretene „Krise“ war nicht in erster Linie ein Mittel der Bereicherung, wie Neidhammel immer sofort meinen. (Wer sich das Geld selbst drucken kann, ist darauf nicht angewiesen.) Die Krise war offensichtlich eine von der Hochfinanz (bezw. ihren bezahlten Witz Kids) ausgeklügelte Methode, um die breite Masse abhängiger und unterwürfiger zu machen. (Die gewählten „Politiker“ halfen als Vollzugsbeamte der Hochfinanz mit.)

Danach kam der Energiepreise-Boom. Die künstliche Knappheit und übertriebenen Preise lockten die frei verfügbare Liquidität auf den Energiemarkt. Neue Techniken, wie das Fracking, lenkten die Gelder der konservativen Anleger in technische Unternehmen, den Rest saugte der Finanzmarkt mit „Energie-Titeln“ auf und jubelte darüber zugleich die Energiepreise in durch nichts gerechtfertigte Höhen hinauf. Der „Energiehyp“ wirkte sich auf die Förderung aus. Sie wurde allmählich gesteigert, bis es naturgemäß zu Absatzproblemen und dem entsprechenden Preissturz kam. Dieser wurde durch außenpolitische Überlegungen (Schwächung Russlands) noch forciert. Seit September 2014 sind die Öl-Preise um 70% eingebrochen, als sich die voll beladenen Tanker vor den Bestimmungshäfen zu stauen begannen, weil sie ihre Ladung mangels Nachfrage nicht löschen konnten und die Lager randvoll waren.

Niedrige Preise sollten für die, die immer noch an das Märchen „freier Märkte“ glauben, die Produktion drosseln. Doch darauf konnten sich die Öl-Förderer in Doha am 17.4.16 nicht einigen. Sie sind im Unterschied zu den Großbanken, die Ölgeschäfte mit Anlageschnäppchen, die sie dem Publikum andrehen, vorfinanzieren, auf Öleinnahmen angewiesen. Sie wollen daher die Produktion nicht drosseln. Kann man sie dazu zwingen, wenn der Energieboom – wie offensichtlich geschehen – „seine Schuldigkeit getan hat“ und „gehen“ kann? Natürlich kann man das. Wenn es die Eigentümer nicht selbst tun, kann man ihre Förderanlagen sprengen, zum Beispiel im Rahmen eines Kriegs. Und steht der Nahe Osten – zurzeit noch das Haupt-Öl-Gebiet der Welt – nicht schon in Flammen? Bisher wurden weitgehend nur Wohngebiete und Infrastruktur für die breite Masse zerstört, die Förderanlagen – zu meist in ausländischem Besitz – stehen noch. Doch das ließe sich rasch ändern.

Kurz nach dem Scheitern der Öl-Konferenz in Doha wurde angekündigt, dass internationale Söldner (die arbeitslose Jugend des Nahen Ostens), angeworbene ausländische Kämpfer und die fanatisierten Terror-Milizen in Syrien eine Großoffensive starten wollen. Und die USA kündigten ihren Plan B für Syrien an. Danach würden Sie nach dem Scheitern der syrischen Friedensverhandlungen ihren Rebellen wieder Waffen liefern. (Eigentlich haben sie damit nie aufgehört, die Kosten wurden nur unterschiedlich verbucht). Eine Ausweitung des Syrienkonfliktes, die zu einem Flächenbrand in der Region und zur Zerstörung von Ölquellen im Nahen Osten führen würde, könnte das Angebot drosseln, die Spekulation in Energie-Titel neu entfachen und den Ölpreis anheben und vielleicht sogar die Fracking-Industrie in den USA und in Kanada wieder in die Gewinnzone bringen – wenn man das wirklich wollte.

Stehen ähnliche Pläne vielleicht hinter dem enormen Truppenaufmarsch der NATO an der russischen Grenze zu Westeuropa? (Dem stünde allerdings die neue militärische Schlagkraft der Russen an dieser Grenze entgegen – wenn sie nicht ähnlich übertrieben wird, wie seiner Zeit die irakische von Saddam Hussein. Man tut gut daran, keiner im Westen zugänglichen Medienquelle ohne weiteres zu trauen). Ein Motiv für solche Vorhaben mit Öl-Preissteigerung veröffentlichte Bloomberg am 28.4 mit der Ankündigung, dass die russische Erdöl Marke Ural demnächst an der St. Petersburger Rohstoffbörse Spimex in Rubel gehandelt wird und dadurch die vom Westen festgelegte Preisrelation zur Marke Brent aufgehoben wird. Damit ließe sich russisches Öl auf dem Weltmarkt marktgerechter und für Russland wesentlich günstiger verkaufen. Für ein ähnliches Vergehen war seinerzeit der frühere CIA-Mitarbeiter Saddam Hussein zum „Diktator wie Hitler“ ernannt und anschließend entsprechend bestraft worden.

Will man den Ölpreis auf diese Weise wieder hochtreiben? Wer weiß das schon? Was den Nahen Osten betrifft, so haben bewaffnete Gruppen in Syrien neue Kämpfe angefacht. Ihre Angriffe drohen, die Friedensverhandlungen unter Vorsitz der Vereinten Nationen zu sprengen. Die sunnitische Gruppe Ahrar al-Sham und die ‚Freie Syrische Armee‘ (FSA) der USA erklärten, sie würden wieder „mit Gewalt“ gegen Regierungstruppen vorgehen. Beide Organisationen haben bekannt gegeben, zu diesem Zweck ein „gemeinsames militärisches Kommando“ gebildet zu haben. Ahrar al-Sham gilt zwar offiziell als Terrororganisation, doch hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier alle Mühe gegeben, ihre Beteiligung an den Friedensgesprächen in Genf durchzusetzen. Russland hatte davor gewarnt, weil diese Gruppe nur die Verhandlungen sprengen wolle.

Am 28.4. hat US-Verteidigungsminister Ashton Carter beim Kongress weitere 350 Millionen US-Dollar zur Unterstützung der syrischen Opposition – natürlich nur in ihrem „Kampf gegen den IS“ – beantragt. Das ist reine Formsache, weil die CIA über genug Mittel verfügt, diese Unterstützung wie bisher auch ohne offizielle Zustimmung von Kongress und Regierung zu gewähren – notfalls mit Saudi Geld. Am gleichen Tag sagte Carter vor dem Senatsausschuss für den Kriegsdienst, die US-Regierung strebe keine Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung an. Die USA fliegen aber seit September 2014 Angriffe gegen Ziele in Syrien. Laut Aussagen kurdischer Militärkreise unterhalten sie 150 Soldaten in Nordsyrien. Jetzt sollen offiziell 250 weitere US-Soldaten folgen. Was sagt die UNO, die „Völkergemeinschaft“ dazu, wenn ein Land ein anderes ungefragt bombardiert und seine Truppen dorthin eindringen lässt. Natürlich „Nichts“, wenn dieses eine Land die USA sind.

Am 7. April 2016 veröffentlichte der US-Informationsdienst Jane‘s, Einzelheiten und Hintergründe über verdeckte Waffenlieferungen der USA an Terrorgruppen in Syrien. Die Waffen wurden von Rumänien aus zur Hälfte über die Türkei und zur anderen Hälfte über Jordanien nach Syrien geschmuggelt. Bei der Auswahl legte man darauf Wert, dass sie möglichst denjenigen der Armee Syriens glichen. Es handelte sich unter anderem um Faktoria Lenk-Raketen gegen Panzer. Die letzte Schiffsladung habe Rumänien laut Jane’s am 28. März 2016 verlassen. Die USA haben demnach selbst den am 12. Februar 2016 unterzeichneten Waffenstillstand verletzt, und benutzen die vorübergehende relative Waffenruhe, um die Djihadisten wieder aufzurüsten. Die EU, die angeblich schon wegen der Flüchtlinge den Frieden will, juckt das nicht. Wer wollte sich schon mit dem Chef anlegen?

Was die Vertrauenswürdigkeit betrifft: Präsident Obama hat am 14. März 2016 ein geheimes Dekret unterschrieben (das aber von heimlichen Whistle Blower an die „Verschwörungstheoretiker“ hinaus geschmuggelt wurde). Danach soll das 2011 gegründete Propaganda Institut „Center for Strategic Counterterrorism Communications “ in „Global Engagement Center“ umbenannt und zugleich umfunktioniert werden. Angeblich soll es die Rekrutierungsmöglichkeit terroristischer Gruppen verhindern. Es wurde Michael D. Lumpkin, dem derzeitigen Assistent des Verteidigungsministers für Spezialoperationen und „Low Intensity“ Konflikte (Bezeichnung für verdeckte Kriegsführung) unterstellt. Das Centrum soll nicht mehr wie bisher zur Erzeugung und Verbreitung (falscher) Nachrichten verwendet werden, sondern (nachdem die offiziellen Medien vom Vergänger Center offensichtlich bereits gleichgeschaltet worden sind) nun diskret Blogger oder Meinungsführer im Ausland subventionieren, deren Wirken als wirksam angesehen wird. Die in den Mainstream-Medien mangels Umsatz gefeuerten Journalisten können aufatmen. Neue einkommensträchtige Beschäftigungsmöglichkeiten bieten sich an.

Aber sollen die Öl-Preise wirklich wieder und auf diese Weise hochgetrieben werden? Ich glaube es nicht. Weshalb würde man dann zur „Klimarettung“ die Nachfrage nach fossilen Energieträgern künstlich einschränken. Im Zusammenhang mit Preisen rechnen Ideologiekonforme immer mit einem Streben nach Geld-Gewinn. Solche Überlegungen müssen in die Irre führen. Nur die kleinen Leute sind gezwungen auf Geld-Gewinn aus zu sein, nicht diejenigen, die sich Geld nahezu beliebig „drucken“ können. Es geht immer um Macht, und Geld ist nicht mehr Macht, allenfalls noch eines der Machtmittel am Rande, andere, raffiniertere (more sophisticated) sind Informationen, Psychologie, Krankmachen von Menschen usw. Je kleiner das Zahlenverhältnis zwischen Herrschenden A und Beherrschten B (A : B), desto schwieriger und zwanghafter wird deren Herrschaft, desto raffinierter die dabei angewandten Mittel. Die Grundlage zur Beurteilung von umlaufenden Informationen muss immer der Bezug zum Machterhalt (nie zum Geld) der noch Herrschenden gegenüber einer zunehmend unruhiger werdenden Masse und möglicher anderer Bedrohungszentren sein. Warum noch am Öl-Preis drehen, wenn – wer will – sein Öl gegen Rubel in St. Petersburg kaufen kann? Und die platzenden Kredite? Was jucken die Hochfinanz Verluste der Nachgeordneten? Je weniger die haben, desto abhängiger fühlen und verhalten sie sich.

Am 21.8.2015 hatte der US-Verteidigungsminister laut der Zeitschrift The Hill Russland eine „sehr, sehr bedeutende Bedrohung“ der USA genannt, und Obama hat gerade eben in Hannover befohlen, die Ostfront in Europa stärker militärisch auszubauen. Das Supreme Court der USA hat laut Reuters vom 29. 4 beschlossen, dass es Rechtens sei, wenn die  US-Ermittlungsbehörden sich Zugang zu jedem Computer der Welt verschaffen. Sein Vorsitzender, John Roberts hat den US-Kongress angewiesen, die Gesetze bis zum 1.12.2016 entsprechend zu ändern. Welcher Abgeordnete könnte etwas dagegen haben – Trump und seine Wähler vielleicht. Die Hetze gegen ihn lässt so etwas vermuten.

Der Westen macht nichts falsch, denn, wie Obama in Hannover gerade mit seinen Worten sagte, ‚wir, der Westen sind die Guten.‘ Und alle anderen? Das sagt man nicht laut, sollte es aber mitdenken.