Der Spatz im Gebälk

„Ich glaube, dass jetzt mehr als ein Vierteljahrhundert nach der deutschen Einheit, nach Ende des Kalten Kriegs ein historischer Abschnitt vielleicht durch einen neuen ersetzt wird“, so Merkel am 23.1.2017 auf einem Empfang der Diözese Würzburg. Zuvor warnte Steinmeier in Bild am Sonntag (22.1.) Mit Donald Trump als US-Präsident „ist die alte Welt des 20. Jahrhunderts endgültig vorüber“… „Wie immer bei Machtwechseln gibt es Ungewissheiten, Zweifel und Fragezeichen über den Kurs der neuen Führung. Aber in diesen Zeiten einer neuen globalen Unordnung geht es um mehr, heute steht besonders viel auf dem Spiel.“ In Wendezeiten schwankt man zwischen Angst und etwas anderem. Euphorie kann man es wohl nicht nennen, was sich in Berlin breit macht.

Die angeblich liberale Wochenzeitung „Die Zeit“ titelte am 21.11. 2016 über Merkel: „Anführerin der freien Welt? Aber klar doch!“ Die Welt setzt 19.01.2017 noch eines drauf, als „Gegenspielerin des US-Präsidenten Trump“ könne die Bundeskanzlerin sogar „Retterin der freien Welt“ und „Führerin des freien Westens“ werden. Das wiederum knüpft Theo Sommer an Bedingungen, die EU als „wirksame Gegenkraft gegen Donald Trump“ setze „eine Leitfunktion der Bundesrepublik voraus“, diese müsse allerdings „Führungsverantwortung übernehmen“ und sich „die Gefolgschaft der EU-Partner sichern.“ Um die Staaten der EU als „Gefolgschaftsstaaten“ Deutschlands zu gewinnen, müsse „ein zweites Gründungsnarrativ“ für die EU und „ein überzeugendes Zukunftskonzept“ erarbeitet werden und das „könnte nur Angela Merkel liefern.“ (Theo Sommer: Angela Merkel hat das Wort. www.zeit.de vom 24.01.2017). Das überhöht Daniel Friedrich Sturm in www.welt.de vom gleichen Tag noch mit dem Hinweis: Deutschland, „die letzte Großmacht Europas“ könne ein Sigmar Gabriel nicht führen. – Etwa ein Martin Schulz? Auch die Stiftung Wissenschaft und Politik ruft in ihrem Bericht vom Januar 2017 dazu auf, im Umgang mit Washington „mit harten Bandagen zu kämpfen“, denn „offene Konflikte zwischen den USA und Deutschland bzw. Europa“ seien nicht mehr auszuschließen.

Ist man in Berlin größenwahnsinnig geworden, oder greift das Anglo-Amerikanische Establishment auf einen seiner letzten Strohhalme zurück? Dieses Bündnis zwischen britischem Hochadel und Hochfinanz (nach Carroll Quigley Das Anglo-Amerikanische Establishment posthum erschienen 2016) hat seit 1900 die Geschicke der westlichen Welt bestimmt, indem es sich propagandistisch besonders liberal gab, aber zur eigenen Machterweiterung hinterhältig Nationen gegeneinander in Kriege verwickelte. Könnte Trump es möglicherweise in den USA aus seiner Machtposition gedrängt haben? So etwas scheint sogar das intolerante Geschrei seiner Verehrer, der ach so toleranten Gutmenschen nahe zu legen. Doch ist das angesichts der Personalpolitik Trumps wahrscheinlich?

Eine gewisse Erklärung liefert ein interessanter Artikel, den Thierry Meyssan schon am 13.6.2011 anlässlich der Verhaftung des Generaldirektors des IWF und chancenreichen französischen Präsidentschaftskandidat, Dominique Strauss-Kahn, in seinem Voltaire Netzwerk geschrieben hatte. Sein Titel „Die Weltgovernance zerbröckelt“ ist heute durchaus noch aktuell. IWF-Chef Strauss-Kahn hatte sich während der griechischen Finanzkrise im Gegensatz zu Merkel und Schäuble zu wohlwollend für das griechische Volk eingesetzt. Er wurde dann wegen einer angeblichen Affäre mit einem Etagenmädchen von den USA aus dem Amt gekantet und danach aber ohne jedes Amt persönlich wieder rehabilitiert. Strauss-Kahn hatte einflussreiche Finanz- und Bankeninteressen beunruhigt. Sie befürchteten, er könnte die von ihnen geplante Ausplünderung Griechenlands behindern, die als Startschuss für die Bewältigung der Finanzkrise auf Kosten der Bevölkerung in Europa und sonst wo geplant und von Goldman Sachs trickreich eingeleitet worden war.

Meyssan sah im Unterschied zu den leitenden Kommentatoren im Vorgehen gegen Strauss-Kahn nicht „ein Duell mit stumpfen Klingen“ wegen unterschiedlicher Wirtschafts-Doktrinen, auch nicht das übliche Gerangel um Prestige-Posten. Er sah darin das Aufbrechen einer „wirklichen Existenzkrise, die sich mit vollem Tempo im System ausbreitet und es in zwei unversöhnliche, antagonistische Lager aufspaltet.“ In der medialen Wirklichkeit der Öffentlichkeit deutete zwar viel auf die „ernste“ Wirtschaftskrise hin aber nichts auf die Spaltung der Führung des Westens Elite in zwei sich feindlich gegenüberstehender Lager. Welche Lager glaubte Meyssan ausmachen zu können?

Auf der einen Seite standen Leute, welche die Hauptmacht des Westens, die USA vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch bewahren wollten, die andere wollte zuerst die Hochfinanz, die Banken retten. Die einen glaubten, die Krise könne nur überwunden werden, wenn die westliche Führungsmacht wieder produktiv in Schwung käme und die anderen Länder mitreißen würde, während die andere Seite glaubt, Geld als Machtgrundlage habe keine Heimat und ihre Zukunft sei möglicherweise bei den Staaten in Südostasien und im pazifischen Raum zu finden. Die einen verstanden, – könnte man ergänzen – dass das Kreditsystem Dollar nur mit der starken Streitmacht einer auch wirtschaftlich starken USA „gerettet“ werden könne. Die anderen missachteten den Machtfaktor hinter dem „Kredit“ -wahrscheinlich, weil sie bisher ihre Macht gegen und über Nationen dadurch erhalten und ausbauen konnten, dass sie immer verstanden haben, diese gegeneinander in Kriege zu verwickeln.

Das Lager, das den Dollar in der Rolle der einzigen Weltreservewährung wenn nötig auch auf Kosten des „Weltfriedens“. erhalten wollte, sah Meyssan in der Person Christine Lagarde vertreten. Sie wurde 2011 zur Nachfolgerin von Strauss-Kahn beim IWF erhoben. Davor war sie Wirtschafts- und Finanzministerin im Kabinett des französischen Premierminister François Fillon (der jetzt in Frankreich Präsident werden soll). Ihre frühere Karriere verdeutlicht ihre Parteizugehörigkeit. Von 1995 bis 2002 war sie Mitglied beim Center for Strategic and International Studies (CSIS), in dem sie zusammen mit Zbigniew Brzezinski das Aktionskomitee USA-EU-Polen anführte und sich besonders in der Arbeitsgruppe Rüstungsindustrie USA-Polen engagierte. Ab 2003 war sie auch Mitglied der Euro-Atlantic Action Commission in Washington, bevor sie 2005 dem Kabinett de Villepin und dann Fillons bis 2011 angehörte. Ob das Verfahren des Gerichtshofs der Republik Frankreich gegen sie wegen Amtsmissbrauchs, das vom 4.8.2011 nach mehreren Schwenks bis zur Verurteilung am 19.12. 2016 (aber ohne Strafe) geführt wurde, mit ihrer Ernennung zur Chefin des IWF zusammenhängt, ist unklar, würde aber ins Bild passen.

Exponent der anderen Seite, die stärker auf die reale Macht der USA vertraut als den Intrigen des Anglo-Amerikanischen Establishments, war der Makroökonom Stanley Fischer. Auch er verfügt über eine beachtliche politische Karriere. Von 1988 -1990 war er Vizepräsident der Weltbank und von 1994 bis 2002 stellvertretender geschäftsführender Direktor des IWF, danach leitete er bis 2005 in der gleichen Position die Citigroup und war 2005 bis 2013 Gouverneur der israelischen Zentralbank. 2011 hatte er sich ebenfalls um den freigeräumten Posten beim IWF beworben, wurde aber „aus Altersgründen“ abgelehnt. Dafür wurde er dann aber ab 2014 als stellvertretender Vorsitzender der Federal Reserve (FED, gültig bis 2018) gewählt. Er wollte die Frage der Reservewährung zu Gunsten einer Aufteilung des Finanzsystems (zwischen Einlagen- Kreditgeschäft und Wertpapiergeschäft) zurückstellten, um zu verhindern, dass ein immer wahrscheinlicherer wirtschaftlicher Zusammenbruch der USA die ganze Welt mit sich reißen könnte. Dafür wäre er auch bereit gewesen, „auf die spezielle Verbindung Londons mit Washingtons zu verzichten“. Wenn das tatsächlich der Konflikt im westlichen Establishments wäre, wofür einiges spricht, dann könnte man heute die beiden Seiten treffend mit Trump statt Fischer (der ohnehin nicht ganz genau an der Bruchlinie stand) und Obama/Clinton statt der weniger markanten IWF-Chefin symbolisieren.

„Die Zeit der Höflichkeiten ist vorbei.“ prognostizierte Meyssan 2011. „Der ‚Bürgerkrieg der Eliten‘ beginnt. In den kommenden düsteren Zeiten werden die meisten Weltfinanzbeteiligten Verluste erleiden, zuerst jene die zaudern, Stellung zu nehmen, dann jene die auf das falsche Pferd gesetzt haben. Zahlreiche Spitzenpolitiker, die gleichfalls nahe der Wall Street und der City stehen, nahe der Goldman Sachs und der HSBC, werden ihr Lager wählen müssen und manche ihrer Interessen opfern.“

Meyssan Einschätzung belegte Obama. Er hatte Anfang 2009 während der akuten Finanzkrise versprochen, die Banken besser zu beaufsichtigen. Trotz des Appells von Senator Dorgan, wieder ein Trennbankengesetz einzuführen, geschah diesbezüglich nichts! Die Wertpapierspekulation ging ungebremst weiter wie auch der Verschleiß der güterproduzierenden Wirtschaft. Das war kein Wunder, denn bei Obamas Wahl 2009 tauchten unter seinen größten Wahlkampfspendern die Namen und Firmen George Soros, Goldman Sachs, Citigroup und Morgan auf. Bei den Demokraten hatte Obama es abgelehnt, wieder die Bankentrennung einzuführen und  Hillary Clinton ebenso nur noch demonstrativer (der Mann, der sie danach fragte, wurde vom Saalschutz aus dem Saal getragen). Ihr demokratischer Mitbewerber, Bernie Sanders, hatte das dagegen noch im Januar 2016 gefordert, als er hinterhältig von den eigenen Parteioberen aus dem Rennen gedrängt wurde. Trump hatte im Wahlkampf die Wiedereinführung des Glass-Steagall Acts (Trennbankensystem) versprochen und auch, dass er die Großkonzerne zwingen wolle, wieder in den USA Steuern zu zahlen und Arbeitsplätze zu schaffen. Ob ihm gelingen wird, das umzusetzen, ist allerdings noch offen.

Jedenfalls haben die Auseinandersetzungen um sein Amt in den USA und in Europa deutlich gemacht, auf welcher Seite die Beteiligten jeweils stehen. Es konnte bei den Protesten nicht um irgendwelche Entscheidungen Trumps gehen. Zu solchen war er noch gar nicht gekommen. Es geht um die Positionierung bei einer der genannten Fraktionen. Die europäischen Führungspersönlichkeiten und ihre rot-schwarz-grün-gelben Wadenbeißer trauern um den Einfluss ihrer Brötchengeber. Tatsächlich scheint das Anglo-Amerikanische Establishment den Kampf um die transatlantische und die transpazifische Freihandelszone (TPP& PPP) gerade zu verlieren, wobei sich Bernie Sanders demonstrativ hinter Trump gestellt hat. Wie stark und vertrauenswürdig für ihre auf Bakschisch hoffenden Parteigänger ist das enttäuschte Establishment wohl noch? Andererseits warf Josef Joffe, der Mann der liberalen Die Zeit zum Beispiel am 22.1. im ARD-Presseclub auf die Frage eines Zuschauers nach einem Ausweg aus der „Trump- Katastrophe“ spontan hin: „Ein Mord im Weißen Haus zum Beispiel!“ Das könnte man als leichtfertig oder auch als Aufforderung verstehen.

Evan Osnos schrieb im New Yorker eine höchst seltsame Geschichte unter dem Titel “Untergangsvorbereitungen der Superreichen, einige der wohlhabendsten Leute in Amerika – in Silicon Valley, New York und anderswo — stellen sich auf den Zusammenbruch der Zivilisation ein.“ Er zitiert unter anderen den Chef einer Investment Firma, der ihm gesagt habe, “Ich halte mir einen stets aufgetankten Helikopter und besitze einen unterirdischen Bunker mit einem Luftfiltersystem“, das – meinte er – reihe ihn vielleicht unter die Extremisten seiner Peers ein. „Aber“, sei er fortgefahren, “viele meiner Bekannten setzen auf Gewehre, Motorräder und Goldmünzen.” Einer säße auf einer Reihe gepackter Koffer für sich, seine Frau und seine vierjährige Tochter. Er habe ihm erzählt: “Ich habe diese Art Terrorszenario im Kopf: Wenn ein Bürgerkrieg ausbricht oder ein gigantisches Erdbeben, das Teile von Kalifornien abspaltet, dann wollen wir vorbereitet sein.“ Und so weiter. Einige der reichsten Personen in den USA bereiten sich wie besessen auf den Untergang vor, fürchten den Zusammenbruch von Recht und Ordnung und errichten sich Zufluchtsstätten bis ins weit entfernte Neuseeland. Während die einen noch vorgeben, alles ließe sich technisch in den Griff bekommen und lösen, hätten andere die Hoffnung bereits aufgegeben. http://www.newyorker.com/magazine/2017/01/30/doomsday-prep-for-the-super-rich.

Krisenstimmung breitet sich unter dem Geldadel und ihrer politischen Klasse aus – und das nicht nur in den USA, sondern auch in Europa. Ob die Masse der 90% kleineren Leute daraus Zuversicht schöpfen können, ist damit nicht gesagt und bleibt abzuwarten oder -besser – muss aktiv errungen werden.