Der Spatz im Gebälk

Greenspan im Intl. Herald Tribune vom 2.5.1997: „Der Euro wird kommen, aber keinen Bestand haben.“ und heute im Gold Investor Magazine: „Die Investoren wenden sich vor dem Kollaps der Eurozone dem Gold zu, um nicht alles zu verlieren… Es gibt kein Vertrauen mehr in das Bankensystem… Der Brexit ist nicht das letze der Probleme, die ihren Ursprung im Euro haben… Seit Mario Draghi verkündete, alles zu tun, um den Euro zu retten, hat sich dieser Bilanzposten ständig erhöht… Nordeuropa alimentiert Südeuropas Defizite. Das kann so nicht endlos weitergehen. Die Eurozone funktioniert nicht. Viele der 19 Euroländer sind begraben unter einer beispiellosen Schuldenlast… Sogar die größte Bank in der BRD, die Deutsche Bank, sieht sich einer Krise von ungeheurem Ausmaß ausgesetzt, weil die Schattenzahlen der Spekulations-Billionen die Bank erdrücken. Das endlose künstliche Geldherstellen wird nicht mehr funktionieren.“ Sagt einer der größten „Geldhersteller“  angesichts seiner Erfolge.

Allein die Federal Reserve Banken (FED) der USA haben in den letzten 30 Jahren über 37 Billionen Dollar in das System gepumpt und die Geschäftsbanken konnten daraus nahezu beliebig ein Mehrfaches an Kreditgeld „schöpfen“. Damit ließ sich mühelos viel einkaufen, jedenfalls wesentlich mehr als an realen Werten in das System geflossen ist. Ist das der Grund, weshalb beim Einsatz der effektivsten Technologie und mehr ausgebildeten Arbeitern als je zuvor in der Geschichte die Haushaltseinkommen der breiten Bevölkerung fallen und die Realwirtschaft stagniert? Oder liegt es an der Globalisierung, an den Regulierungen, an China, an der Automatisierung, an all den Gespenstern, die sich die Medien aus den Fingern saugen, um – wie Mika Brzezinski in der Morning Joe Show des MSNBC am 22.2. 2017 sagte “actually control exactly what people think. And that, that is our job”,- „unser Denken zu kontrollieren.“ (Medien-Information = In-Form-Bringen)

All das mag unterschiedliche Auswirkungen haben. Aber der eigentliche Grund ist die „Finanzialisierung“ der Wirtschaft, die am 23. 8. 1970 mit der Abkoppelung des Dollars vom Gold und der darauf folgenden mühelosen Geldschöpfung möglich gemacht wurde. Sie hat die Elite in Washington und an der Wall Street reich und den „Deep State“ mit seiner Überwachung, seiner Gedankenmanipulation und seinen Kriegen „finanzierbar“ und steuerbar gemacht.

Die Beliebigkeit der Geldschöpfung hat in Europa den ESM-Vertrag ermöglicht, der den Europäischen Stabilitätsmechanismus und die Stabilitätskriterien von Maastricht endgültig aus dem Fenster warf. Die versprochene Stabilitätsunion ist dadurch zur Haftungs- und Umverteilungsunion geworden. Weil das Haftungsvolumen Deutschlands und seiner Steuerzahler auch nur begrenzt ist, scheint nun das Ende der EU und des Euros, wie von Greenspan angekündigt, vor der Türe zu stehen. Die Vertragsverletzungen schwächten trotz Medienmanipulation das Vertrauen der Bürger in das EU-System und den Rechtsstaat ebenso wie das Ausschalten des Schengen-Abkommens und der Dublin-III-Verordnung im Hinblick auf die Zuwanderung aus Afrika, die als Flüchtlingskrise vermarktet wird. Und schließlich gibt es eine weitere Quelle für Zweifel am System: Wenn die Deutsche Bank oder VW trotz ihrer Vorzugskonditionen in finanzielle Schwierigkeiten geraten, werden die Zentralbanken sie retten. Wenn es den Otto Normalverbraucher trifft, verliert er Haus, Auto oder Stromanschluss. Hier sprudelt die Quelle für Ohnmacht und Wut der noch nicht „zombifizierten“ Bürger auf die politische Kaste, die das exekutiert.

Der letzte Spatz hatte Lösungsmöglichkeiten für das Dilemma, in das die Finanzialisierung geraten war, angedeutet. Dazu gab es Nachfragen. Deshalb hier ein paar Erläuterungen zu der Frage, wie sich die Elite möglicherweise vorstellt, die umlaufende Geldmenge wieder in ein vernünftiges Verhältnis zu den erzeugten Versorgungsgütern und Produktionsmitteln zu bringen, was im bürgerlichen „Kapitalismus“ Aufgabe der „Bereinigungskrise“ war, die das Vermögen systembedingt in immer weniger Hände konzentrieren sollte. Natürlich kann die Elite auch auf Krieg oder „Crash“ setzen, wenn sie glaubt, durch das so erzeugte Chaos sicherer an ihr Ziel zu kommen. Vorher wird sie wahrscheinlich (man ist ja kein Unmensch) auf ihre Expertise bei der Finanzsteuerung vertrauen. Die Aufgabe wäre, das jetzige Dollarsystem in ein multilaterales Finanzsystem umzuwandeln. Das wird nicht ohne größere Einschnitte bei der Bevölkerung in den USA aber auch in Europa möglich sein. Der Widerstand dagegen scheint die treibende Kraft hinter Donald Trump und ähnlichen Exit-Bestrebungen in Europa zu sein. Dagegen schickt das Establishment ihre Medien und die linken und sonstigen Gutmenschen ins Feld. Die sind „progressiv“ ohne zu wissen, wohin sie tatsächlich fortschreiten sollen.

Das neue multilaterale Finanzsystem soll wahrscheinlich auf den Sonderziehungsrechten (SDR) des Internationalen Währungsfond (IWF) beruhen. Deren Wert wird rein rechnerisch aus den am meisten auf dem Weltmarkt umlaufenden Währungen (USD, EUR, GBP, YEN, RMB) je nach dem zugestandenen wirtschaftlichen Gewicht der zugehörigen Nationen abgeleitet. Hinter dem neuen System würden natürlich die gleichen Personen stecken, die das bisherige internationale Finanzsystem mit der einen nationalen US-Währung (USD) betrieben und gelenkt haben.

Das Schuldenproblem und deren Unbezahlbarkeit würden dem nicht entgegenstehen. Die Geldschwemme, Quantitative Easing (QE 1-3), womit das vorhandene Schuldenproblem sogar auf die Spitze getrieben wurde, hat nichts mit der angeblichen „Ankurbelung der Wirtschaft“ zu tun, sondern ist als ein erster Schritt auf dem Weg der angestrebten Lösung zu verstehen. Mit Hilfe der jüngsten Geldschwemme wurden den Sparern die erwarteten Zinsen vorenthalten. Doch das war nur ein bedauerlicher Nebeneffekt. Vor allem ging es darum die Schulden der Großspekulanten, Großbanken und Hedgefonds für sie gewinnbringend auf die Zentralbanken zu übertragen, indem diese ihnen ihre wertlos gewordenen Spekulationspapiere günstig abgekauft haben. Mit dem eingestrichenen Entgelt konnten sie ihre Passiva in den Bilanzen ausgleichen und das Geld wieder aus dem System nehmen. Das hat die Inflation trotz Geldflut weitgehend niedrig gehalten.

Für die Zentralbanken ist die Abgabe von Zentralbankgeld an die Großbanken nur ein Bilanzierungsproblem. Die durch den Kauf der Papiere bei der Zentralbank entstandenen Passiva werden gegen die wertlosen aber durch den Kauf aufgewerteten Papiere glatt gestellt oder sie werden über das Instrument der SZR an den IWF weitergeleitet. Den IWF zwingt nichts und niemand entsprechende Forderungen an diverse Zentralbanken in seinen Bilanzen weiterzuführen oder sie gar zu veröffentlichen. Er könnte sie einfach und folgenlos annullieren, wird sie aber auf Sonderkonten stehen lassen, um sie als Druckmittel gegen die Zentralbanken zu nutzen, die den Vorgaben des IWF nicht nachkommen wollen. Solang die Zentralbanken so etwas unterlassen, muss niemand, auch kein deutscher Steuerzahler, dafür aufkommen – könnte dazu aber genötigt werden, wenn es opportun erscheint.

Die SDR lösen Wahrungsreserven, die bisher bei den Zentralbanken als Fremdwährungen gehalten werden, bis auf minimale Restbestände für den täglichen Ausgleich vollständig ab. SDR sind das neue „high powered money“, das nun nicht mehr auf den Konten bei der FED geführt wird, sondern ausschließlich auf Konten beim IWF. SDR werden auch nicht wie die Dollar der FED an Börsen gehandelt und damit auch nicht einer Bewertung durch die Finanzmärkte ausgesetzt. Ihr Wert wird unabhängig davon einzig vom IWF festgesetzt. Dazu werden zu Propagandazwecken allerdings gewisse Regelungen über den Währungskorb beim IWF vorgeschoben (und beliebig umgangen).

Der tatsächliche Geldumlauf auf den Märkten wird nach wie vor durch die Kreditvergabe der Geschäftsbanken geregelt. Die im Rahmen von Auflagen gezwungen sein werden, gewisse Mindestreserven ihrer Kreditvolumen als Guthaben bei ihrer Zentralbank zu halten. Das Volumen der dort geführten beziehungsweise zugeteilten Guthaben wird von den verfügbaren SRD, also dem Guthaben der jeweiligen Zentralbank beim IWF (dem einzigen „high powered money“ oder dem Bankengeld der Zentralbanken) abhängen. Dadurch obliegt die Steuerung und letztinstanzliche Absicherung der Kreditvergabe nun nicht mehr der FED sondern dem IWF, der auch Ausnahmen dulden kann.

Denn der IWF ist, wie die FED, eine quasi private Organisation. Er gehört allerdings nicht mehr, wie die FED, privaten Großbanken, sondern je nach eingezahltem Kapital seinen inzwischen 189 Mitgliedsstaaten. Lediglich Kuba, Andorra, Lichtenstein, Monaco und Nordkorea sind noch keine Mitglieder. Der IWF ist außerterritorial, seine Angehörigen und Bediensteten unterstehen keiner nationalen Gerichtsbarkeit.

Geleitet wird der IWF von einem geschäftsführenden Direktor und seinen vier Stellvertretern, welche die fünf Mitgliedstaaten mit der höchsten Kapitaleinlage und dem größten Stimmenanteil (USA, Japan, Deutschland, Frankreich und Großbritannien) stellen. Seine Gremien sind ein Gouverneursrat, in dem jedes Mitglied durch einen Governor vertreten ist. Das Gewicht seiner Stimme richtet sich nach dem eingezahlten Kapitalanteil des Landes in den Währungskorb, der vermeintlichen Wertbasis der SDR. Daneben gibt es einen Internationaler Währungs- und Finanzausschuss, der den Gouverneursrat berät. Das wichtigste und entscheidende Gremium, das die Tagesgeschäfte des IWF leitet, ist das Exekutivdirektorium mit den genannten fünf Direktoren und 19 weiteren, auf die sich die übrigen Mitglieder einigen müssen. Daneben gibt es weitere Beratungsausschüsse für besondere Aufgaben, wie den Entwicklungsausschuss und ein IWF-Verwaltungsgericht als Gerichtsbarkeit für Streitigkeiten zwischen dem Führungspersonal und Verfehlungen von IWF Mitarbeitern.

Das Vertrauen in die Werthaltigkeit der „Retortenwährung“ SZR soll dadurch gesichert sein, dass jedes Mitglied verpflichtet wird, dem IWF eigene Währung bis zum Zweifachen des ihm zugeteilten Betrages an SZR-Guthaben zur Verfügung zu stellen. Die SDR Guthaben stellen dann die Währungsreserven des betreffenden Landes dar. Benötigt ein Land fremde Valuta, dann erhält es diese (innerhalb gewisser jeweils eingeräumter Grenzen) vom IWF gegen Hinterlegung des festgelegten Wertes in eigener Währung oder als Kredit (sogenannte Devisenhilfe) unter bestimmten Auflagen, über die das Exekutivdirektorium unter Aufsicht des Gouverneursrats nicht öffentlich entscheidet.

Das neue Finanzsystem wird für eine Übergangszeit zunächst doppelgleisig fahren. Die USA sollen auf ihre Vorteile, die sie aus dem Dollar als Reservewährung beziehen nicht schlagartig verzichten müssen. Den dadurch verursachten Verzerrungen soll durch die SZR des IWF als paralleler Weltreservewährung entgegengewirkt werden. Vor allem sollen die überflüssigen US-Dollar, die, sobald sie auf den Finanzmärkten erscheinen, Zahlungsverpflichtungen, also Schulden der USA darstellen, unauffällig und möglichst folgenlos vom IWF aus dem Markt genommen und in SDR umgewandelt werden. Dem Banken Bailout folgt auf diese Weise ein Dollar-Bailout. Dadurch könnte sich das System allmählich wieder beruhigen. Die personellen Machthaber in den Gremien des IWF blieben die gleichen wie bisher. Denn es handelt sich um die Finanzexperten, die sich im internationalen Finanzsystem hochgearbeitet haben und für den Job als tauglich ausgewählt wurden und die ihren Protektoren verpflichtet bleiben werden. Mit der neuen Welteinheitswährung, den SDR, und den darüber entscheidenden Gremien des IWF wäre auch eine Welteinheitsregierung geschaffen. Denn erst und nur die „Finanzierung“ bestimmt, war tatsächlich geschieht. Die UNO würde daneben eine Rolle wie das Europa-Parlament neben der EU-Kommission spielen, eine im Wesentlichen hilf- und machtlose.

Bei diesen Überlegungen blieb eine unberücksichtigt, auf die der Spatz immer wieder hingewiesen hat: Ein Kredit bliebe ohne die Pistole, die die Rückzahlung durchsetzt, ein Geschenk. Das gilt auch für SDR. Der IWF benötigt eine „Pistole“, eine Weltstreitmacht, welche die Anerkennung von Zahlungsverpflichtungen durchsetzen kann. Das Winken mit dem Schuldschein und eine ausgesprochene Ächtung durch die „Völkergemeinschaft“ nützt wenig, wenn die Völker nicht mitspielen. Was dann? Soll die US-Army weiterhin dafür zu Diensten steht. Umsonst soll das nicht mehr geschehen. Weil sie dafür eine Rechnung aufmachen wollen, haben Donald Trump und sein Team aus US-Militärs den Ärger der Finanzelite auf sich gelenkt. Glaubt man, dass sich die US-Armee schließlich gegen die russische und chinesische Armee durchsetzen soll – vielleicht ehe es wegen deren Erstarken zu spät sein wird. Oder sollen die drei Armeen sich im Dienst des IWF zusammentun. Will am Ende gar die EU diesen Part übernehmen, was man jüngeren Tönen von von der Leyen, Merkel, Gauck & Co nur staunend entnehmen könnte. Die Finanzelite hat also noch ein Stück Wegs vor sich. Ob die Bevölkerung ihr auf diesem wie bisher brav folgen wird, kann noch bezweifelt werden.