Impfung, nationaler Notstand, Schweinegrippe, Solarschulden, Zweck der Armut
1. November 2009 von admin
An den Brüsten der Zweiten Natur
Über Schweinegrippe wollte ich eigentlich nichts mehr schreiben. Es geistert zu viel nicht Nachprüfbares und kaum Glaubbares durch das Internet. Doch nun rief der US-Präsident am 23.10. wegen einer angeblich drohenden H1N1-Pandemie in den USA den nationalen Notstand aus. Im letzten Jahr starben in den USA 63.729 Menschen an der gewöhnlichen Grippe. Das war kein Grund, den Notstand auszurufen und darüber in den Medien zu berichten. An den Folgen einer Infektion mit dem H1N1-Virus (Schweinegrippe) seien bisher 1000 Menschen gestorben, deshalb der Notstand. Kann man diese pauschalisierte Zahl einer Regierung glauben, die schon so viele Zahlen (nicht nur die der Arbeitslosen) nach Gutdünken gefälscht hat? Nach Angaben medizinischer Quellen bewirke die Schweingrippe nur milde Symptome und man sei nach wenigen Tagen wieder in Ordnung.
Doch der Präsident nennt die Schweingrippe eine ernste Bedrohung und rechtfertigt damit seine Verordnung. Diese erlaubt den Gesundheitsbehörden – nach Angaben des Weißen Hauses – bestimmte „Regularien (der Arzneimittelsicherheit) zu umgehen“, um dadurch die Versorgung der Bevölkerung mit Impfstoff zu beschleunigen. Die Ausrufung des nationalen Notstandes gibt den Bundesbehörden Machtbefugnisse, um garantierte Verfassungs-Rechte auszusetzen und Zwangsmaßnahmen durchzuführen, wie zum Beispiel Menschen gegen ihren Willen zwangsweise zu impfen oder Impfverweigerer unter Quarantäne zu stellen, d.h. in Sicherheitsverwahrung zu nehmen – und das alles „nur“ zum Schutz der Bevölkerung.
Allerdings erfahren wir gleichzeitig, dass der Präsident, der sich inzwischen angeblich vorzugsweise auf Golfplätzen herumtreibt, (vgl. http://info.kopp-verlag.de/news/freizeitpraesident-barack-hussein-obama-kein-anderer-staatschef-ist-oefter-auf-dem-golfplatz.htmls), seine beiden Töchter Malia (11) und Sasha (8) nicht impfen lassen wolle (http://alles-schallundrauch.blogspot.com).
Die Bundeskanzlerin zeigte sich, vielleicht weil sie keine Kinder hat, weniger radikal. Aber auch sie hat für die politische Klasse der Bundesrepublik und die sie schützende Bundeswehr andere Impfstoffe bestellt als für den Rest der Bevölkerung – angeblich harmlosere, weniger wirksame.
Das klingt nach Bescheidenheit. Das ist es aber angesichts der Wirkung der „normalen“, für die breite Masse vorgesehenen Impfstoffe wohl nicht. Die verbreitete schwedische Zeitung Aftonbladet meldete am 27.10.: „Eine Million Schweden seien inzwischen gegen Schweinegrippe geimpft worden und fünf von ihnen seien, kurz nach dem sie eine Dosis Pandemrix in einen Muskel gespritzt bekamen, gestorben.“ „Nichts deutet darauf hin, dass es einen Zusammenhang gibt“, zitiert das Blatt einen Jan Liliemark von der schwedischen Medical Products Agency. Gilt das auch für die über 200, die unmittelbar nach der Impfung plötzlich schwer erkrankt sind? Besonders gesundheitlich labile Menschen scheinen durch die Impfung gefährdet zu werden. Aber gerade ihnen, den Schwächlichen, den chronisch Kranken, rät man, sich unbedingt impfen zu lassen. Obendrein empfiehlt man dies aber auch noch den schwangeren Frauen. Welchen Reim soll man sich darauf machen? Will man sich dieser Leute etwa entledigen? Auch der schwangeren Frauen, oder sind die nur Unbedenklichkeits-Lockvögel? Ist so etwas denkbar?
Der Nachrichtendienst Arznei-Telegramm (2009; 40: 85 unter http://www.arznei-telegramm.de/zeit/zeit_a.htm) berichtet, das Pharmaunternehmen GlaxoSmithKline habe auch von der Bundesregierung (zuvor schon von der amerikanischen) vertraglich eine „weitgehende“ Haftungsfreistellung für die gelieferten 50 Millionen Impfdosen bekommen. „Das ist Unfug“, ruft Klaus Vater, Pressesprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Allerdings führte sein Staatssekretär Klaus Theo Schröder in der ARD-Talksendung Hart aber fair (21.10.2009) aus, der Staat habe, wenn es zu „gravierenden Nebenwirkungen“ komme, doch die Haftung übernommen. Dazu käme es aber sehr selten, nur „in Bruchteilen des Promille Bereichs“. Woher weiß der Staatssekretär das? Etwa aus Schweden?
Weil die Nebenwirkungen angeblich so selten sind, sind sie auch nicht der Rede wert. Und so berichten die bundesrepublikanischen Medien nicht über die Vorgänge in Schweden. Aber Medien, Behörden und Politiker überziehen – ähnlich wie beim Klimaschutz – die Bevölkerung mit einer ständig wiederholten, absurden Angstmache wegen möglicher Gefahr einer H1N1-Pandemie, um sie zur Impfung zu bewegen. Und die Leute lassen sich bewegen – wie immer – erst allmählich und widerwillig und schon bald – wenn alle es nachplappern – aus gläubiger „Selbstverständlichkeit“. Wenn es soweit ist, werden sie in jedem, der sich nicht impfen lässt, eine Gefährdung ihrer selbst sehen.
Wie berechenbar und tragfähig ist diese Gläubigkeit? Kaum kommt das eine Etappenziel in Sicht, wird schon das nächste vorbereitet: “Die Menschen müssen Vegetarier werden, wenn die Welt mit dem Klimawandel fertigwerden will” sagte Lord Stern, eine führende Autorität der Weltklimapolitik laut The Times vom 27.10. am Vorabend einer großen Parlamentsdebatte über Klimawandel in England. Seine Bemerkung löste Ärger aus: „Vegetariertum ist keine weltweite Lösung“ schimpfte Jonathan Scurlock, der Chefberater für erneuerbare Energien der britischen Farmers Union. Er sagte es nicht, weil er am Klimawandel zu zweifeln wagte, sondern weil das Verbandsinteressen berührten würde. Denn „uns stehen keine methanfreien Kühe und Schweine zur Verfügung!“ Auch der Lord gestand, dass er selbst nicht unbedingt Vegetarier werden wolle, nur das gläubige Volk solle, wenn Medien und ihr Glaube es dahin gebracht haben. Solange das „gläubige Volk“ immer nur „alle anderen“ sind, wird das auch gelingen.
„Klimawandel ist seit Jahrzehnten das größte öffentliche Ausgaben-Projekt. Jedes Jahr geben Regierungen und Verbraucher weltweit hunderte von Milliarden Dollar für grüne Subventionen aus, die dem Markt für Wind-, Sonnen- und andere erneuerbare Energien aufhelfen sollen. Das ist ein genetischer Defekt, der nicht nur eine riesige Verschwendung garantiert, sondern die Türe für Manipulationen aufreißt und oft sogar den unterstellten Zielen der Klimapolitik widerspricht“, schrieb Newsweeks Berliner Korrespondent Stefan Theil am 24.10. unter http://search.newsweek.com/search?byline=stefan%20theil.
Was versprechen sich Regierungen und genötigte Verbraucher davon? Neben vielen regierungsnützlichen Folgen aber auch „mehr Geld“ – für wen? „Für die Regierung!“, sagen Industrie und angebliche Liberale, „für die Industrie!“, sagen Verbraucher und „Linke“, „für das Klima!“, sagen Rot-Grüne, Gläubige und die nur schönen Gespielinnen der Wohlhabenden.
Die meisten sagen so etwas, weil sie das noch vorhandene Geld für Ihresgleichen haben wollen. Wahrscheinlich wird der ganze Zauber sogar genau dazu inszeniert. Sie zweifeln! Den Regierungen und ihren Auftraggebern geht das Klima durchaus am Hintern vorbei – wie man so sagt. Sie wollen sich ihre Macht sichern und das geschieht im „westlichen Wertesystem“ ausschließlich durch Käuflichkeit. Westliche Demokraten sind sich erst ihrer Macht sicher, wenn möglichst alle ihrer Untertanen an irgendeinem Subventionstropf hängen. Diese untergraben damit ihre Selbstständigkeit selbst und erschöpfen ihr politisches Engagement in der Rauferei um die jeweils aufgestellten Subventionstöpfe, welche die Regierung ihnen füllen soll. Dass dabei die Herstellung der Versorgungsgüter unter die Räder kommt, steht für die Raufenden auf einem „ganz anderen Blatt“. Um das zu bemerken, müssten sie vom Raufen ablassen und Luft holen. Doch das können sie sich nicht leisten, weil in der Zwischenzeit die Anderen die Töpfe umfüllen und leeren würden. Müssen wir, die wir andere gesellschaftliche Vorstellungen haben, deshalb abwarten, bis alle Töpfe leer sind? Oh, sie sind es bereits, und doch wird weiter gerauft. Das lässt sogar der Koalitionsvertrag der Bundesregierung den erkennen, der etwas nachdenken will. Aber ein solcher würde ja auch nicht mit raufen wollen – oder doch, etwa weil er darauf angewiesen ist und muss? Neben Angst erfüllt so auch Verarmung ihren gesellschaftspolitischen Zweck.
Fast 80 Millionen bzw. 16 Prozent der Bürger der Europäischen Union (EU) leben unterhalb der Armutsgrenze. Das geht aus der am 27.10. in Brüssel im Eurobarometer veröffentlichten repräsentativen Meinungsumfrage der EU-Kommission hervor. Man hatte zwischen 28. August und 17. September 27 000 Menschen aus allen EU-Ländern befragt. 52% derer, die Antwort gaben, nannten Arbeitslosigkeit und niedrige Entgelte als Hauptursache ihrer Armut. 29 Prozent der Bürger beschwerten sich über zu niedrige Sozialleistungen und Renten, 26 Prozent beklagten die zu hohen Preise für eine anständige Wohnung. – Und das im zweitreichsten Industriegebiet der Welt beim Stand einer Technologie, deren sachgemäßer Einsatz keinen einzigen Menschen auf der Erde mehr Not leiden oder gar Hunger leiden lassen müsste. Aber die „Progressiven“ sind ja vehement gegen diese Technologie – aus Gründen des Subventionsgerangels. Die typische EU-Lösung lautet daher: 2010 wurde zum Europäischen Jahr des Kampfes gegen die Armut erklärt. Die UNO hatte so etwas vor Jahrzehnten getan und seither haben Hunger und Armut weltweit ständig zugenommen. Das können Sie auf Inkompetenz oder Böswilligkeit zurückführen, doch es entlastet sie von ihrer Verantwortung, das zu ändern, nicht. Wird es Ihnen helfen, wenn sie einfach wegsehen?
„Allein die Solaranlagen, die unter Umweltminister Gabriel installiert wurden, verursachen langfristig in den nächsten 20 Jahren Kosten von 27 Mrd. €“ (nach einer jüngsten Studie des Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung RWI). Grund ist die „Förderung“ nach dem “Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)“. Betreiber von Solaranlagen bekommen mit 0,43 €/KWH fünfmal mehr für ihren Strom, als er an der Energiebörse kostet. Darüber hinaus wächst „der Solar-Schuldenberg jedes Jahr um 9 bis 10 Mrd. €“, errechnete Manuel Frondel vom RWI. Nach den Beschäftigungszahlen des Umweltministeriums wird jeder Solararbeitsplatz mit über 150.000 Euro pro Jahr subventioniert – und bringt nichts. Denn Solaranlagen erzeugen nur 0,95 % der Stromproduktion in Deutschland und den noch dazu meist dann, wenn man ihn nicht brauchen kann. Die Wähler stört das nicht – wohl aber vor Jahren der Kohlepfennig…
„Schon in den Tagen Montaigne’s konnte man sich Ärger einhandeln, wenn man es mit dem Skeptizismus zu weit trieb. Deshalb hat selbst er sich nicht bis in den Bereich der Religion vorgewagt. Seither war es weniger wahrscheinlich, dass man wegen skeptischer Einstellung auf dem Scheiterhaufen landete. Aber es ist doch bemerkenswert wie die Frage, nach der vom Menschen erzeugten Klimaerwärmung, in letzter Zeit zu einer Redeweise geführt hat, die sich kaum vom Stil der Hexenjagd in der “guten alten Zeit“ unterscheidet. Damals kostete die Äußerung von Zweifeln den Preis, im eigenen Fett geschmort zu werden”, äußerte der Schriftsteller Clive James mit britischem Humor am 23.10. in der BBC.
H. Böttiger
