Der Spatz im Gebälk

Am 11.9. jährte sich der Anschlag auf das WTC, bei dem etwa 3000 US-Bürger umkamen, zum 12. Mal. 9/11 bedeutete für die Weltpolitik einen tiefen und gefährlichen Einschnitt und bot den Vorwand, den ausgelaufenen Kalten Krieg durch einen neuen, den „Krieg gegen den Terrorismus“ zu ersetzen und zu eskalieren. Dieser wiederum liegt fast allem zugrunde, was danach auf der Weltbühne geschah: Der Invasion in Afghanistan, Irak, dem „arabischen Frühling“, der Bombardierung Libyens, den Drohungen gegen Syrien. Als Reaktion darauf ereignete sich die Wiederannäherung zwischen Russland und China, die Bildung der Schanghai Kooperation Organisation (SCO), die auch Indien und demnächst wohl Iran und Pakistan einbezieht, und das Bündnis der BRICS Staaten, das zusätzlich Brasilien und Südafrika umfasst.

Der „Krieg dem Terror“ hat außerdem zwei weitere Aspekte. Er bildet eine Art Feuerwerk, das die Aufmerksamkeit von dem tiefgreifenden, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ruin in der globalisierten Welt ablenken soll und bildet den Vorwand, die verfassungsmäßigen Freiheitsrechte der Bürger im Westen einzudämmen und sich auf entsprechende soziale Unruhen aufgrund der Verarmung großer Teile der Bevölkerung durch die Regierungspolitik vorzubereiten. Die mit der Globalisierung verfolgte Wirtschaftspolitik ist kein ganz neues Phänomen. Sie hatte bereits der deutsche Dichter und Freiheitskämpfer, Ernst Moritz Arndt (1796 bis 1860) durchschaut als er gesagt haben soll (sekundär zitiert): „Nach einem neuen System des Völkerrechts plündert man die Nationen, um sie frei zu machen, und man macht sie frei, um sie zu plündern.“

Die Kenntnis über die Verursache des Anschlags könnte grundlegende Erkenntnisse über die Betreiber der gegenwärtigen politischen Situation liefern. Doch nach 12 Jahren ist für viele Menschen immer noch nicht klar, wer die eigentlichen Verursacher des Anschlags waren. Die meisten wollen es gar nicht wissen. Eine neue Befragung von „YouGov“ ergab, “jeder zweite Amerikaner zweifelt die offiziellen Berichte über 9/11 an. 10% davon sind sich ganz sicher, dass sie falsch sind. Nach offizieller Lesart war der Verursacher ein nierenkranker CIA-Mitarbeiter, der in den Höhlen Afghanistans mit dem Tode rang.

Kritik und Verteidigung dieser Lesart füllt inzwischen Bibliotheken. Wir erinnern nur an folgende Argumente: Die Verbrennung von Flugkerosin erreicht nicht die Temperaturen, die zum Anschmelzen der Stahlträger des WTC erforderlich wäre. Bisher ist noch kein Hochhaus durch einen Gebäudebrand zum Einsturz gebracht worden. Wenigstens das Gebäude 7, das von keinem Flugzeug getroffen war, kollabierte im „freien Fall“, was physikalisch nur geschehen kann, wenn die Fallhindernisse zuvor jeweils weggesprengt wurden. In dem Schrott herrschten noch tagelang Temperaturen, die weit über der Verbrennungstemperatur von Kerosin lagen. Der Schrott wurde bewacht und wurde, statt untersucht zu werden, überstürzt nach China verschifft. Verbotenerweise doch durchgeführte fachkundige Untersuchungen sollen Spezialsprengstoffen nachgewiesen haben. Erheblichen Insider-Geschäfte deuten an, dass gewisse Finanzkreise Vorkenntnisse von den Anschlägen hatten. Darauf deuten auch die ungewöhnlichen Versicherungsverträge des neuen Besitzers der Gebäude, Silverstein, kurz vor dem Anschlag hin. Am Tag des Anschlags fanden fünf militärische Übungen mit gleichen und ähnlichen Ausgangslagen statt und verhinderten das Eingreifen der für einen solchen Angriff vorgesehenen Abfangjäger der Luftüberwachung (NORAD). Zahlreiche Behauptungen der Regierung mussten peinlicher Weise als inszenierte Lügen zurückgenommen werden, z.B. die Telefonate aus einem der angeblich gekidnappten Flugzeuge, usw.

Nimmt man die Kritikpunkte ernsthaft zur Kenntnis, dann bleibt nach reiflicher Überlegung nur ein Schluss. Es handelte sich bei den Anschlägen um einen Insider Job unter Leitung einer mächtigen Fraktion des US-Establishments mit Unterstützung und Deckung (eines Teils) der US-Regierung. Der Anschlag selbst wurde zum Teil mit hanebüchenen Beweisen (Attas Pass fällt unbeschädigt aus dem brennenden Gebäude und wird „zufällig“ gefunden), so organisiert, dass der Verdacht auf gewisse Islamisten fallen sollte. Die späteren, sogenannten Vergeltungsaktionen, deren Planung nachweislich bereits vor 9/11 abgeschlossen waren, bildeten das Motiv dieses Anschlags.

Für solche Motive gibt es Gründe. Ganz allgemein bilden äußere Bedrohung und Krieg bekanntlich das wirksamste Mittel, um eine aufbegehrende Bevölkerung wieder enger hinter die Regierung zu scharen. Mit dem Zusammenbruch der Sowjet Union verlor der Westen dieses Mittel, bis es in der Zwischenzeit mit dem Feindbild „Putin“ allmählich wieder aufgebaut werden konnte. In der Zwischenzeit lieferte der Islam nach dem Drehbuch Samuel Huntingtons Clash of Civilizations von 1993 in der Zeitschrift Foreign Affairs einen Ersatz-Buhmann. Dass die alten Ziele der „Manifest Destiny“ (formuliert 1845 vom New Yorker Journalist John L. O’Sullivan) bis hin zur „Full Spectrum Dominance“ (nach der US-Militärdoktrin Joint Vision 2020 vom 30.5.2000) mit dem Fall der Sowjet Union nicht endeten, zeigt sich materiell daran, dass der US-Militärhaushalt nach einem kurzen Zwischenspiel ab 1994 (unter Clinton) jedes Jahr drastisch aufgestockt wurde. Begründet wurde das mit der Existenz von „Schurkenstaaten“. Genannt wurden damals schon (von Condolezza Rice Promoting National Interest in: Foreign Affairs H1, 2000) die Länder Iran, Irak, Libyen, Syrien, Nordkorea und Kuba. Doch das waren nur Vorwände, wie auch die angebliche Absicherung der Öl-Versorgung aus dem Nahen Osten

Die eigentliche Bedrohung sollte China darstellen, (so Lt.Gen. Patrick M. Hughes, A DIA (Defence Intelligence Agency) Global Security Assessment, in: Defense Issues vom 6.2. 1997) und Russland, das die westliche “Schocktherapie” dank der Gruppe um Putin, nicht wie geplant wirtschaftlich ganz zugrunde richten konnte (vgl. Vicken Cheteria, Josting for Oil in Transcaucasia, in: Le Monde Diplomatique, Eng. Ed. Oktober 1997). Dem entspricht der Ausbau des Abfangraketensystems rings um Russland und China. Damit soll die Zweitschlagskapazität (retaliation) der Länder nach einem „preemtive strike“ im Sinne der Bush-Doktrine unterbunden werden. Der Begriff „Bush-Dotrin“ (den Charles Krauthammer 2001 geprägt hatte und am 12.9. 2008 in der Washington Post unter dem Titel „Charlie Gibson’s Gaffe“ noch einmal zusammenfasste) bezieht sich auf die einseitige Kündigung des ABM-Vertrags seitens der Bush Administration, das beanspruchte Recht auch Nuklearwaffen bei Gefahr auch präventiv einzusetzen, den praktizierten Präventivschlag gegen den Irak (aufgrund konstruierter Lügen) und auf die erklärte Mission der US-Außenpolitik, letztlich überall in der Welt ihr Konzept von “Demokratie” durchsetzen zu wollen. Als Vasallen dieser Politik „outen“ sich heute die Unterstützer des US-Vorgehens gegen Syrien: Albanien, Australien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Honduras, Italien, Japan, Kanada, Kroatien, Republik Süd-Korea, Kosovo, Lettland, Litauen, Marokko, Katar, Rumänien, Saudi Arabien, Spanien, Türkei, Ungarn, Vereinigte Arab. Emirate, und als graue zwielichtige Eminenz in dem Geschehen wie immer das Vereinigte Königreich.

„Der Internationale Terrorismus hat zum Ziel, staatliche Souveränität zu untergraben, worin er sich kaum von den multinationalen Konzernen unterscheidet“ schrieb Marwan Bishara zu Recht in Le Monde Diplomatique Okt. 2001. Er beschrieb hier ein Zusammenspiel, das die Welt in diesen Tagen mit Erstaunen wahrnehmen muss und worauf selbst das (US) Homeland Security Project des Bipartisan Policy Center Anfang September in seinem Bericht mit dem Titel Jihadist Terrorism: A Threat Assessment halbfreiwillig hingewiesen hat. Es warnt darin nämlich, dass Al-Qaeda mit Hilfe des US-Militärs im Bürgerkrieg in Syria “einen Prozess der Revitalisierung und Wiederbelebung“ erlebt. Denn Jabhat al-Nusra stehe unter der Führung der Al-Qaeda und ihres Ayman Al-Zawahiri. Sie sei die “most effective“ Streimacht in Syrien. Die USA sollten sich mit ihrer Unterstützung nicht – wie es Senator Ted Cruz ausdrückte – zu “Al-Qaeda’s Air Force” machen. Sie tun es aber nun sogar ganz offiziell. Der Bericht warnt ausdrücklich davor, dass die revitalisierten Al-Qaeda Kräfte, wenn sie sich in Syrien durchsetzen sollten, dort einen Bereitstellungsraum, “a launching pad“, für Angriffe auf Europa und Israel bezögen. Aber vielleicht gehört gerade dies zur Strategie der Planer in den USA. Auf die Tatsache, dass die CIA selbst in Afghanistan ihrem Kriegsgegner Al-Qaeda immer wieder Waffen und Ausrüstung geliefert hat, hatte der ehemalige BND Berater und Afghanistanspezialist Christoph Hörstel bereits mehrfach folgenlos hingewiesen.

Dies passt zu der kaum mehr zu leugnenden Tatsache, dass die CIA unter Carter Al Qaeda aufgebaut hat, und zu der offiziell zwar bestrittenen Behauptung von Le Figaro, nach der der angeblich gesuchte Osama bin Ladin Mitte Juli 2001 im amerikanischen Krankenhaus in Dubai vom Urologen Terry Callawabe behandelt worden und dort vom örtlichen CIA-Vertreter besucht worden sei. Figaro beruft sich auf französischen Geheimdienstaussagen. Robert Dreyfuss hatte in seinem Buch The Devil’s Game. How The US Helped Unleash Fundamentalist Islam (Metropolitan Books New York 2005) ausführlich belegt, dass und wie der Islamische Fundamentalismus insbesondere die Muslim-Bruderschaft seit 1885 zunächst von England und später von den USA aufgebaut und gesteuert worden ist. Der Zweck war, dadurch säkulare, nationalistische Bewegungen wie die des 1953 von der CIA gestürzten Mossadegh im Iran und der Baath Partei in Irak und Syrien auszuschalten, weil diese den Zugriff des Westens auf den Nah-Ost Raum gefährden konnten. Erste Aufstände inszenierten bereits 1982 die Muslimbrüder in Syrien, in Homs und Hama.

Wichtig ist hierbei der immer wieder hervorgehobene „Exzeptionalismus“, die Sonderrolle der USA. Sie besteht darin, allein zu definieren, wer oder was als „Terrorismus“ oder als „Demokratie“ zu gelten hat. Die beanspruchte Deutungshoheit geht bereits auf die Monroedoktrin von 1823 zurück. Sie zielte scheinbar auf die Verteidigung ganz Amerikas gegen Ansprüche der europäischen Kolonialmächte, erlaubte aber Strafaktionen europäischer Staaten gegen amerikanische Länder, wenn diese sich rechtswidrig verhielten (z.B. Schulden nicht bezahlen). Der Kern hierbei war, dass die USA ausschließlich für sich beanspruchten, zu entscheiden, was als strafbar oder nicht strafbar zu gelten hat. Der Anspruch basiert auf der Behauptung, die „freiheitlichste Verfassung“ als Vorbild für die Welt bei sich verwirklicht zu haben. Daran lässt sich aber angesichts der Verfassungswirklichkeit in den USA und der Außenpolitik dieses Landes mit Sicherheit zweifeln. Heute beruht der Anspruch nur mehr auf ihrer militärischen Übermacht.

Das Verhalten im Sinne der alten Monroe Doktrin kam zum Beispiel 1982 wieder zum Tragen, als die USA England in der militärischen Auseinandersetzung mit Argentinien um die Falkland bezw. Malvinas-Inseln unterstützten. Den gleichen Anspruch auf Interpretationshoheit verfolgten die USA zum Beispiel bei der „Unabhängigkeit“ Kubas nach dem Spanienkrieg von 1898 und dem sogenannten Platt Amendment, das den USA das Recht einräumte, ständig zu intervenieren, wenn ihnen das angebracht zu sein scheint. Seitdem beanspruchen die USA das Recht zu entscheiden, welche Regierung, welches Wahlergebnis in einem Land legal ist und ob eine Regierung die Interessen ihres Volkes angemessen vertritt, welcher Staat also ein Schurkenstaat oder ein failed state ist oder anzuerkennen ist, wer Terrorist ist oder Rebell usw. Zur „Völkergemeinschaft“ zählen nur Staaten, die den USA dieses Recht zuerkennen. Wer dies nicht tut, gilt als nicht dazugehörig oder als im Widerspruch zur Völkergemeinschaft stehend. Hieran entzündet sich zur Zeit der Weltkonflikt zwischen Russland, China und den ihnen mehr und mehr zuneigenden Staaten auf der einen Seite und „dem Westen“, d.h. den USA und ihren Hörigen auf der anderen.

9/11 markiert demnach den Übergang vom Stadium der verdeckt inszenierten „regime changes“, für die u.a. Miles Copeland und verfeinert Gene Sharp die jeweils passenden Handbücher verfasst haben, zu solchen, die offen mit direkter militärischer Gewalt durchgeführt werden, nach dem die sogenannten „bunten Revolutionen“ vor allem im Osten zum Teil gescheitert waren. Im Fall Syrien sind die USA zum ersten Mal bei ihrer global angelegten Strategie auf ernsthaften Widerstand seitens Russlands und Chinas gestoßen. Das macht die Situation brenzlich, zu so etwas wie ein „chicken game“ (altmodisch „Vabanquespiel“) im Sinne der Spieltheorie.

Im Westen träumt man immer noch den Traum vom „Land der Freiheit“ und einer „westlichen Wertegemeinschaft“. Man will nicht wahrhaben, dass es sich bei den USA um den Staat handelt, der seit seinem Entstehen die meisten und rücksichtslosesten Kriege im wirtschaftlichen Interesse einer winzigen finanziellen Oberschicht geführt hat. Das mag wohl an dem liegen, was der zunächst westlich orientierte aber dann enttäuschte chinesische Gelehrte und Übersetzer Yan Fu (1857 – 1921) treffend ausgedrückt hat: „Die letzten 300 Jahre der evolutionären Entwicklung der europäischen Menschen haben insgesamt nichts erbracht als das, was vier Begriffe besagen: Eigennutz, Metzelei, Schamlosigkeit und Korruption.“ Dem ist leider kaum etwas hinzuzufügen.