Der Spatz im Gebälk

Schulden stehen Forderungen gegenüber. Das gilt auch für den Weltschuldenberg von derzeit rund 237 Billionen USD. Wem gehören diese Forderungen, fragte ein interessierter Spatzleser. Eine genaue Antwort darauf lässt sich für einen Laien kaum finden. Sie stößt auf zu viele Interessen an Verdunklung. Nur Andeutungen sind möglich. Hier folgen einige:

Wieder einmal, zum inzwischen karnevalistischen 111. Mal, wird gerade die Verschuldungsgrenze der US-Regierung von Demokraten und Republikanern gemeinsam angehoben. Präsident Donald Trump braucht neues Geld, um die Ausgaben der Armee zu stemmen und die Ausfälle seiner großen Steuerreform für die Reichen decken zu können. Schließlich braucht er es auch, um eventuell einen für die Wiederwahl gefährlichen Konjunktureinbruch hinauszuzögern. Im Jahr 2020 darf die US-Regierung also nun 1,37 Billionen US-Dollar, das heißt zusätzlich 500 Milliarden USD mehr ausgeben, Dollars die aus dem Nichts geschöpft einfach als Kredit der Federal Reserve (FED) gebucht werden. Die Regierung Trump kann demnach ihre Politik der Steuererleichterung für die Reichen und Guten ungestört fortsetzen. Damit häufte sie in den USA einen Schuldenberg von nun mehr insgesamt 22 Billionen US-Dollar an.

Einige Leute halten die USA aus vielerlei Gründen für den wichtigen Teil der Weltwirtschaft. Ein Blick auf den Handel zwischen den USA und China zeichnet ein anderes Bild. China erzielte bisher den größten Teil seiner Gewinne aus dem Export von Computern, Elektrogeräten, Schuhen, Möbeln, Kleidung, Kunststoffen und Metallen, Autos, optischen und fotografischen Geräten. Dagegen liefern die USA nach China am profitabelsten: Sojabohnen, Weizen, Tierfutter, Fleisch, Baumwolle, Metallerz, Metallschrott, Tierhäute, Zellstoff, Zigaretten, Gold, Kohle, Treibstoff, Reis, Tabak, Dünger und Glas. Die USA gleichen mit solchen Exporten typischerweise einer europäischen Kolonie im 19. Jahrhundert. Dem entspricht auch das dauerhafte, sehr großes Handelsdefizit der USA gegenüber China. Und wie damals die Kolonie gezwungen wurden, sich die Kosten der Defizite zu leihen, so tun dies heute die USA.

Der Unterschied zur damaligen Kolonie besteht allerdings darin, dass sich die USA in ihrer eigenen Währung, dem USD, verschulden können. Das erlaubt es den USA, sich die benötigten Zahlungsmittel beliebig drucken zu können, so lange Dollar noch international als Zahlungsmittel akzeptiert werden. Laut der FED befinden sich aktuell 1,74 Billionen Papierdollar im Umlauf. Einige „Experten“ schätzen. dass davon bis zu 72 % sich außerhalb der US-amerikanischen Grenzen bewegen.

Es gibt eine Vielzahl an Gründen, warum Ausländer US-Dollar halten. Einige Nationen wie Panama, Ecuador und El Salvador sind dollarisiert; das heißt: Ihre eigene Währung taugt nicht einmal für den Binnenhandel ihrer Unternehmen. Der wird inzwischen weitgehend in USD abgewickelt. Andere Länder sind teilweise dollarisiert. Argentinien, Angola, Kambodscha, Nicaragua und Russland unterhalten zwar eine eigene Währung, doch werden dort ein Teil inländischer Transaktionen in USD abgewickelt. Dazu neigen Nationen, die unter einer relativ hohen Inflationsrate leiden. Dollar sind ebenfalls im internationalen Drogenhandel beliebt. Verbrecher wollen Geheimhaltung; und Banknoten eignen sich naturgemäß dazu. Die hohe Liquidität der USD macht sie zum bevorzugten Medium für internationale, illegale Geschäfte. Das Schmuggeln illegal verdienten Geldes ist ein weiterer Kanal, mit dem USD-Noten über die Grenzen gebracht werden. Auch private Dollarflüsse von Touristen, die die USA verlassen, oder Immigranten, die ihre Familie zu Hause unterstützen, transportieren physisches Bargeld über die Grenzen. Schließlich befördert die US-Regierung selbst große Mengen an Bargeld ins Ausland, zum Beispiel mehr als 300 Tonnen Papierdollar in den Irak zur Finanzierung des Irakkriegs.

Natürlich kursiert der weitaus größte Betrag an USD in Form von Buchgeld im Ausland. Hierbei stehen gewährten Krediten Forderungen der entsprechenden Kreditgeber, meist Banken im Dienst ihrer bestimmenden Eigentümer entgegen. USD, die im Ausland zirkulieren, sind im Grunde den USA gewährte Kredite. Denn das Ausland kann USD im Unterschied zur FED nicht selbst kreieren. Um sie zu besitzen, muss man Gegenleistungen erbracht haben. Das gilt natürlich für alle Fremdwährungen, doch der USD ist bei weitem die am häufigsten zirkulierende.

Einen nicht nur die US-Wahlen gefährdenden Konjunktureinbruch könnten inzwischen sogenannte Schattenbanken auslösen. Schattenbanken nannte man bisher Unternehmen, die wie Banken handeln, ohne solche zu sein. Zu ihnen werden zum Beispiel Hedgefonds oder Investmentgesellschaften der Superreichen gezählt, die versuchen, über erhöhtes Risiko dem Fluch der Nullzinspolitik zu entkommen. Schattenbanken unterliegen keiner Bankenregulierung, weil sie keinen Zugang zu Geldern der Zentralbanken haben. Sie unterliegen auch nicht der Einlagensicherung. Bei ihnen angelegte Gelder sind gegen einen sogenannten Crash nicht mit dem Standard Betrag der EU von in der Regel bis zu 100.000,- €, sondern gar nicht abgesichert.

Mit einem drohenden Konjunktureinbruch und seinen möglichen Ursachen beschäftigte sich u.a. der European Systemic Risk Board (Europäische Ausschuss für Systemrisiken) (ESRB). Seine Aufgabe ist es, vor Risiken zu warnen, die in einer Kettenreaktion für Millionen gänzlich unbeteiligter Menschen den Verlust von Arbeitsplatz, ihrer Sparrücklagen und ihres Wohlstands bedeuten können.

Der ESRB veröffentlichte am 17.7.2019 seinen EU Non-bank Financial Intermediation Risk Monitor 2019 (NBFI), seine Risikobeurteilung der Schattenbanken. Er berücksichtigt dabei Daten bis Ende 2018. Das Volumen der sogenannten Schattenbanken ist in den letzten Jahren rasant gewachsen. Sie handhaben inzwischen 40% des europäischen Finanzsystems. Der Befund des ESRB ist eindeutig: Das Vermögen dieser Schattenbanken wächst schneller als das der normalen Banken: Zwischen 2009 und 2017 seien die Vermögenswerte traditioneller Banken um 40 % auf 147,6 Billionen USD gestiegen, das der Schattenbanken um 70 % auf derzeit 51,6 Billionen USD. Noch übertroffen wird der Vermögenszuwachs der Schattenbanken von dem der amerikanischen Pensionsfonds, Staatsfonds verwaltet wird. Der Wertumfang dieser Vermögen hat sich seit der letzten Finanzkrise vor zehn Jahren nahezu verdreifacht, belief sich aber 2018 auf „nur“ rund 769 Milliarden US-Dollar. Hinzu kommen Anlagefirmen der superreicher Familien, der sogenannten Private-Debt-Fonds. Deren Rendite dürfte entsprechend gewachsen sein, ihr Vermögenswert entzieht sich allerdings einer genauen Schätzung und Risikobewertung.

Schattenbanken wachsen deshalb so rasant, weil sich die regulären Banken mehr und mehr aus den riskanten, hoch verzinsten Bereichen der Finanzmärkte zurückziehen. Die Schattenbanker rücken in diese Bereiche nach. Sie vergeben z.B. weiterhin sogenannte „leveraged loans“, also Kredite an bereits hoch verschuldete Unternehmen, und kaufen höher verzinste Anleihen von Unternehmen mit geringer Bonität. Kommt es zur Rezession und können Unternehmen ihre wackligen Kredite nicht mehr bedienen, trifft es die Schattenbanken zu erst. Schattenbanken investieren aber ihr Geld auch am regulären Kapitalmarkt. Sie können daher, wenn erste Kredite platzen, für Kettenreaktionen sorgen, die vieles hinwegfegen, vor allem die inzwischen vertraute, scheinbare Stabilität.

Die damit verbundenen Risiken sind bei Experten und Finanzminister bekannt und werden nur vorsichtig angedeutet, um das Publikum nicht unnötig zu verunsichern. Der ESRB spricht deshalb vorsichtig von einer „Gefahr der Marktverwerfungen“. Kettenreaktionen werden als „Gefahr von Ansteckungseffekten“ umschrieben. Selbst der Begriff „Schattenbanken“ wird seit Herbst 2018 verworfen. Man spricht deshalb nur noch „von Finanzintermediären des Nichtbanken-Finanzsektors“. Ihr Problem ist damit nicht gelöst, nur vor den Augen der Öffentlichkeit verschleiert. Sogenannte Kettenreaktionen werden ausgelöst, wenn hochverschuldete Wirtschaftssubjekte ihre Schulden nicht mehr bedienen können und deshalb Konkurs anmelden müssen.

Dieses Problem wollte die Politik durch die Niedrigzinspolitik eindämmen. Der deutsche Staat zahlt zum Beispiel kein Geld mehr für seine Schulden, sondern bekommt welches dazu. Er bekommt zwei Euro pro 1000 Euro, die ihm über zehn Jahre geliehen werden. Die Investoren sind angesichts der zu erwartenden Turbulenzen an den Finanzmärkten schon froh, wenn sie mit dieser Art Depotgebühr davonkommen. Natürlich halten das Politiker für zu wenig und wollen die Negativzinsen weiter erhöhen, falls sie sich nicht über eine sogenannte „CO2-Steuer“ bei den Bürgern zusätzlich bedienen können. Andererseits verleiten die niedrigen bis negativen Zinsen klamme Wirtschaftssubjekte dazu, die Konkursmeldung durch neue Kreditaufnahme hinauszuzögern. Banken tendieren dazu, lieber unsicheren Wirtschaftssubjekten Geld zu leihen, statt es gegen Negativzinsen bei der Zentralbank zu hinterlegen. Im Grunde will man künstlich die sinkende Bereitschaft der Unternehmen, in unrentabler werdendes Kapital zu investieren, befeuern. Auf diese Weise blähen sich Vermögenswerte auf, die in sich keinen Wert enthalten. Man nennt das inzwischen vielversprechend „Wirtschaftswachstum“, obwohl es nur die Misswirtschaft vor dem Erkennen schützt.

Für diese Art Misswirtschaft aufgrund des zu leicht zugänglichen Geldes liefert selbst die Bundesregierung ein Beispiel. Sie hat im ersten Halbjahr 2019 wenigstens 178 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Hat das ihre Politik vernünftiger gemacht? Wohl kaum. Eher lässt sich das Gegenteil beobachten. Eine Umfrage des Finanzministeriums aufgrund der Anfrage des Abgeordneten Matthias Höhn (die Linke) bei den 14 Regierungsressorts hat ergeben: Mit Abstand am meisten hat mit 78,7 Millionen Euro das Innenministerium für Beratung ausgegeben, gefolgt vom Verkehrsministerium mit 47,7 Millionen Euro. Das Bildungsministerium kaufte dagegen am wenigsten zusätzliche Expertise. Es hat externen Beratern in den ersten sechs Monaten „nur“ 293.000 Euro ausbezahlt. Die Ausgaben des Kanzleramts wurde in diesem Zusammenhang nicht aufgedeckt und berücksichtigt. Auch das Verteidigungsministerium machte dazu keine Angaben, weil „die entsprechende Erhebung (…) noch nicht abgeschlossen werden konnte”. Der Grund der Verzögerung dürften in diesem Fall bei diesbezüglichen, rechtsrelevanten Vorwürfen gegen die ehemalige Ministerin von der Leyen zu suchen sein. Was diese Beraterverträge außer der Finanzierung wohlwollender Begutachtungen durch befreundete Experten (sogenannte Amigos) gebracht haben könnten, ist weitgehend unbekannt. „Dass die Vergabepraxis oft rechtlich fragwürdig ist und die horrenden Kosten der Beratung meist in keinem Verhältnis zum Ergebnis stehen“, wird mittlerweile selbst von SPIEGEL und anderen angemahnt.

Fakt ist, bestimmte Dinge werden nicht zur Kenntnis genommen werden und andere ohne Überprüfung einfach geglaubt.

Das eklatanteste Beispiel liefert die Behauptung, dass der Mensch durch CO₂-Emissionen die Temperaturen der Erde massiv erhöht. Das wird anstandslos geglaubt und ständig herum posaunt. 2° C binnen 50 bis 100 Jahren sollen es sein. Das würde pro Jahr den kaum unmessbaren Wert von 0,02 bis 0,04 Grad Celsius ausmachen. Doch wie genau messen die Thermometer? Wie groß ist die Variabilität der Temperatur im Umkreis von nur 2 Kilometer um einen Thermometer. Wie ist das Signal angesichts der enormen Schwankungen der aus den Messungen gemittelten Durchschnittswerten der letzten Jahre zu erkennen. Welche Wirkung kann von zusätzlichem CO2 noch ausgehen, wenn der von ihm absorbierte Strahlungsbereich bereits zu 98,9 % abgedeckt ist. Und wo ist überhaupt der physikalische Nachweis, dass CO2 überhaupt eine sogenannte Klimawirkung hat. Ist die Hauptsorge der Berater, zu verhindern, dass solche Fragen publikumswirksam aufkommen? Man gewinnt diesen Eindruck. Und ähnlich wird es sich auf anderen aktuellen Politikfeldern verhalten. Fakt ist, dass bestimmte Dinge nicht zur Kenntnis genommen werden und andere ohne Überprüfung einfach geglaubt werden. Die Ergebnisse der Politik sind entsprechend.